Kategorie-Archiv für: Politik

Mitteldeutsche Zeitung: zu ESC

Besser abzuschneiden kann doch so schwer nicht sein,
wird nach jeder neuen Niederlage gestöhnt. Und dann wird gerätselt,
ob Stefan Raab es nicht besser gerichtet hätte. Der steht ja nicht
nur im Ruf ein Großmaul zu sein, sondern soll auch ein Händchen für
Erfolg haben. Lena Meyer-Landrut, die vor fünf Jahren gewann, ist
immerhin mit Raabs Schützenhilfe unterwegs gewesen. Danach hat man
allerdings auch nicht mehr so rasend viele Hits von ihr geh&ou

Mitteldeutsche Zeitung: zu Irland/Homo-Ehe

Das vermeintlich so liberale Deutschland ist dagegen
noch nicht so weit. Die Regierungskoalition verzichtet weiter auf
eine vollständige Gleichstellung homo- und heterosexueller
Partnerschaften. Das Kabinett beschließt morgen stattdessen 23
kleinere Änderungen im Zivil- und Verfahrensrecht. Dass Deutschland
den Iren hinterherhinkt, liegt nicht an der Bevölkerungsmehrheit –
sondern an Starrköpfen im Lager der CDU und CSU. Für die meisten ist
dort die Homo-Eh

Mitteldeutsche Zeitung: zu Polen

Nun hat der Präsident zwar nur zeremonielle
Aufgaben. Ein tatsächlicher Machtwechsel könnte erst im Herbst nach
den Parlamentswahlen bevorstehen. Aber Polens Partner tun gut
daran, sich darauf vorzubereiten. Ein Machtwechsel wäre
beispielsweise verbunden mit einer Verhärtung der Positionen
gegenüber Russland. Polen hatte sich anfangs mit Deutschland und
Frankreich für eine politische Lösung im Krieg Russlands gegen die
Ukraine stark gemacht.

Frankfurter Rundschau: Vorbildliches Irland

Bis in das Jahr 1993 hinein waren
gleichgeschlechtliche Beziehungen in Irland strafbar. Schon deshalb
kommt es einer gesellschaftspolitischen Revolution gleich, dass die
Bürger des mehrheitlich katholischen Landes nun dafür gestimmt haben,
die Homo-Ehe in der Verfassung zu verankern. Es ist ein
bemerkenswertes Votum in einer Zeit, in der in immer mehr Ländern
homophobe Einstellungen die Politik bestimmen. Die Zeit der
Liberalisierung ist vorbei, es bestand mit Blick auf die

Berliner Zeitung: Kommentar zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Polen:

Polens Partner tun gut daran, sich auf den
offensichtlich bevorstehenden politischen Wechsel in diesem Herbst
nach den Parlamentswahlen schon jetzt vorzubereiten. Das Land würde
nicht einfach nur ein bisschen weiter nach rechts rücken. Von einer
PiS-Regierung kann man aus der Erfahrung und aus den Auftritten Dudas
erwarten, dass Polen – ironischerweise unter dem polnischen
Präsidenten der EU-Kommission Donald Tusk – euroskeptischer wird.

Pressekontakt:
Berliner Zeitung

Der Tagesspiegel: Bertelsmann-Studie: Hohe Hürden bei Jobsuche von Flüchtlingen

In Deutschland hat sich seit Jahrzehnten ein
"äußerst restriktives" Abwehrregime gegen Asylbewerber verfestigt,
das Flüchtlinge daran hindert, Initiativen zu entwickeln und ihr
eigenes Leben produktiv zu gestalten. Zu diesem Schluss kommt der
Migrationswissenschaftler Dietrich Thränhardt in einer Studie der
Bertelsmann-Stiftung, wie der in Berlin erscheinende "Tagesspiegel"
(Dienstagausgabe) berichtet.

Inhaltliche Rückfragen richten Sie bit

Rheinische Post: Finanzminister Walter-Borjans zu Steuersünder-Pranger: NRW geht Schweizer Hinweisen nach

NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans will
den Hinweisen der Schweizer Steuerbehörden nachgehen: "Der Weg, den
die Schweizer Steuerbehörde jetzt beschreitet, ist in der Tat
speziell. Wenn die Schweiz Namen von Bundesbürgern im Zusammenhang
mit möglichen steuerlichen Unregelmäßigkeiten nennt, müssen und
werden unsere Behörden dem aber nachgehen", sagte Walter-Borjans der
in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Die

Rheinische Post: Grünen-Chefin Peter wirft CDU Versagen bei Klimapolitik vor

Im Streit um eine Klimaabgabe für ältere
Kohle-Kraftwerke hat die Parteivorsitzende der Grünen, Simone Peter,
der CDU Versagen in der Klimapolitik vorgeworfen. "Wer angesichts der
globalen Klimakrise nur spitzfindige Verweise auf Koalitionsverträge
anzubieten hat, versagt vor der ökologischen Schlüsselfrage unserer
Zeit und verschleppt den dringend erforderlichen Strukturwandel in
den Kohleregionen", sagte Peter der in Düsseldorf erscheinenden
&

Der Tagesspiegel: Europapolitiker Brok sieht in Polen “Warnsignal für die Parlamentswahl”

Berlin – Der Vorsitzende des außenpolitischen
Ausschusses im Europaparlament, Elmar Brok (CDU), sieht in dem Erfolg
des Nationalkonservativen Andrzej Duda beim Rennen um die
Präsidentschaft in Polen ein "Warnsignal für die Parlamentswahl" im
Herbst. Duda habe vollmundige Wahlversprechen wie die Schaffung neuer
Arbeitsplätze und gleichzeitige Steuersenkungen gemacht, "wie sie zum
Konzept von Populisten gehören", sagte Brok dem Berliner
"Tages

China hat Kontrolle für neue Domain-Erweiterungen verschärft

China ist die Nation mit der größten
Online-Bevölkerung und bedeutender Kaufkraft, und für neue
Erweiterungen von Domainnamen wie zum Beispiel .app, .auto oder
.camera wird ein großer Andrang an Käufern erwartet. Allerdings
erlegt das Land dem Markt strikte Kontrollen auf. Repräsentanten von
Brandma.Co [http://www.brandma.co/] werden angesichts dieses Umstands
an den kommenden ICANN-Treffen [http://buenosaires53.icann.org/en/]
teilnehmen, die vom 21.-2

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