Kategorie-Archiv für: Politik

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Flüchtlingsgipfel in Baden-Württemberg

Der Flüchtlingsgipfel des Landes am Montag
hinkte der tatsächlichen Entwicklung vor Ort erkennbar hinterher.
Der Einzige, der die Probleme inzwischen ungeschminkt anspricht, ist
Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer. Zum Dank dafür erntet der
Christsoziale böse Kritik vor allem von den Grünen, die besonders
stark dazu neigen, jemanden moralisch zu verurteilen, der die Dinge
beim Namen nennt. Dabei muss man die Flüchtlingskrise nicht
heraufbeschw&o

Badische Zeitung: Erdogan und die Kurden / Absurde Aussage Kommentar von Jürgen Gottschlich

Bei der Wahl im Juni zog sie als vierte Partei
ins Parlament ein. Dies ist beachtlich – bedenkt man, dass es in der
Türkei eine äußerst undemokratische Zehn-Prozent-Hürde gibt. Die
Folge des großen Erfolgs der HDP ist, dass Erdogans AKP die
absolute Mehrheit verlor. Diesen Betriebsunfall will Erdogan nun bei
Neuwahlen korrigieren. Mit dem Krieg gegen die PKK soll die HDP im
Bewusstsein der Türken wieder zu einer Partei werden, die den Terror
unterst&uu

Badische Neueste Nachrichten: zu China-Aktien Kommentar von Mario Beltschak

Die Kurse rauschen weiter gen Keller, obwohl die
Regierung schon zu Gegenmaßnahmen wie gigantischen Finanzspritzen,
Verkaufsverboten für Großanleger oder einem Verbot von Leerverkäufen
gegriffen hat. Und dass der Kursrutsch die Weltwirtschaft nicht ganz
kalt lässt, beweist nicht zuletzt auch der sinkende DAX. Bei den
deutschen Konzernen, die im vergangenen Jahr Waren und
Dienstleistungen mit einem Volumen von 75 Milliarden Euro nach China
ausgeführt haben, d

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Türkei/Erdogan

Mit Militärschlägen, die sowohl gegen den IS wie
die kurdische PKK im Irak gerichtet sind, sowie der offiziellen
Aufkündigung des türkisch-kurdischen Friedensprozesses versucht der
türkische Präsident Erdogan seine Macht nach innen und außen zu
sichern. Es ist eine kurzsichtige und extrem gefährliche Strategie.
Von nun an ist Erdogan in einem Mehrfrontenkampf: gegen den IS, gegen
die Kurden jenseits und gegen die Kurden diesseits der türkischen

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung aus Frankfurt (Oder) schreibt über Til Schweiger und Flüchtlinge:

Auf seiner Facebook-Seite hat der
Schauspieler Til Schweiger kürzlich dazu aufgerufen, Flüchtlingen zu
helfen. Daraufhin ging ein Shitstorm über ihn nieder. Er werde sich
trotzdem weiter äußern, sagte Schweiger. Es gebe zu wenige, die etwas
sagen. Stimmt. Wo ist die deutsche Prominenz, die sich angesichts der
wachsenden Ausländerfeindlichkeit, der Brandanschläge und Angriffe
auf Flüchtlingsheime in Deutschland zu Wort meldet? Wo sind die
Schriftstell

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Türkei

Der türkische Staat hat den Friedensprozess mit
dem kurdischen Teil seiner Bevölkerung beendet. Und Ankara hat
trotzdem von der Nato bekommen, was es wollte: die Rückendeckung der
Bündnis-Partner. Das mag angesichts der Gewalteskalation im
türkisch-syrischen Grenzgebiet und der oft undurchschaubaren
Gemenge-Lage zwischen Kurden und Islamisten nachvollziehbar sein.
Aber das Bündnis muss wissen, dass die Türkei diesen Schulterschluss
auf ihre Weise interpr

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Deutsche Bahn Notbremse Wolfgang Mulke, Berlin

Für die Bahnkunden ist die Krise des Konzerns
eine gute Perspektive. Denn das Unternehmen will sich nun auf den
Preiswettbewerb im Fernverkehr einlassen. Mit günstigen Angeboten
hofft der neu besetzte Vorstand auf eine Rückkehr der durch
preiswerte Busfahrten abtrünnig gewordenen Kundschaft. Tendenziell
wird Bahnfahren günstiger. Das ist ein Ergebnis des Umbaus, den
Bahnchef Rüdiger Grube dem Konzern nun verordnet. Vorstand und
Aufsichtsrat ziehen die Notbrem

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Suedlink-Trasse muss neu geplant werden Hochspannung für die Politik MATTHIAS BUNGEROTH

Der Erfolg der Energiewende ist ein zentrales
Projekt der amtierenden Großen Koalition in Berlin. 2022 soll das
letzte deutsche Atomkraftwerk vom Netz gehen, so der Plan. Bis dahin
muss die rund 800 Kilometer lange Suedlink-Trasse stehen, soll es in
Bundesländern wie Bayern oder Baden-Württemberg nicht zu einem
Engpass in der Energieversorgung kommen. Soll das Ziel erreicht
werden, muss die Politik nun zielstrebiger vorgehen als bislang.
Denn, sagen wir es deutlich, der Be

Schwäbische Zeitung: „Erdogan spielt mit dem Feuer“ – Kommentar

Für Präsident Erdogan gibt es keine bösen und
guten Terroristen. Der IS und die militanten Kurden, die gegen die
islamistischen Fanatiker in Syrien kämpfen, sind nach seiner Logik
Brüder im Geiste und Feinde der Türkei, die beide vernichtet werden
müssen. Die größere Bedrohung für die türkische Führung ist die PKK,
für die USA und Nato sind es die Dschihadisten. Wenn Erdogan also nun
einen Krieg an zwei Fronten eröffnet,

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kampf gegen IS und PKK Sorgenpartner Türkei Fabian Fellmann, Brüssel

Die Türkei fordert das westliche
Verteidigungsbündnis heraus. Zwar wurde auf NATO-Treffen immer wieder
mit Sorge über die Südgrenzen des Bündnisses gesprochen. Doch das
Augenmerk der NATO galt im vergangenen Jahr in erster Linie den
grünen Männchen in der Ukraine und der Gefahr, die von ihnen für
Osteuropa ausgeht. Gestern hat die Türkei die NATO daran erinnert,
dass sie noch keine kohärente Strategie für ihren Umgang mit dem
Nahen Ost

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