Kategorie-Archiv für: Politik

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum Terror-Mord in London

Für terroristische Verbrechen gibt es keine
Begründung und schon gar keine Rechtfertigung. Am Werk sind
Durchgeknallte, schandbar Selbstverliebte, auch im Londoner Fall
mutmaßlich solche, die ihre Selbstradikalisierung zum äußersten
Exzess getrieben haben. Entsprechend ist zu reagieren. Durch
Wachsamkeit, durch anständig ausgestattete Sicherheitskräfte. Aber
mehr noch durch Haltung. Die könnte am Wochenende darin sichtbar
werden, dass Fans aus vi

“Betroffene kommen zu Wort” – Erschütternde Neuerscheinung auf dem Büchermarkt

In einem bundesweit einzigartigen Werk offenbaren Angehörige von Mordopfern erschütternde Geschichten. Eines haben alle gemeinsam: Die Betroffenen"fallen durch ein Raster der Justiz,Öffentlichkeit und Gerechtigkeit."

Rheinische Post: Mineralwasserfirmen sehen Fracking als “existenzbedrohend”

Der Verband Deutscher Mineralbrunnen kritisiert
die Pläne der Bundesregierung zum Thema "Fracking" hart.
Verunreinigung des Grundwassers durch Fracking könne "zu einer
existenzbedrohenden Gefahr für Mineralbrunnen werden", heißt es in
einem Brief von Geschäftsführer Stefan Seip an die
Bundestagsabgeordneten, der der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) vorliegt. "Wir haben nicht den
Eindru

Rheinische Post: Gesundheitsminister fordern bundeseinheitliche Sprachtests für Ärzte aus Ausland

Gesundheitsminister fordern bundeseinheitliche
Sprachtests für Ärzte aus Ausland

Die Gesundheitsminister der Länder wollen bundeseinheitliche
Sprachtests für Ärzte aus dem Ausland einführen. Dies geht aus einer
Beschlussvorlage für die Gesundheitsminister-Konferenz Ende Juni
hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Freitagausgabe) vorliegt. Ziel ist, dass die Ärzte ein
fortgeschrittenes sprachliches Niveau na

Badische Neueste Nachrichten: Kein bürokratisches Monster

Der öffentliche Proteststurm hat Brüssels
Bürokraten zur Besinnung gebracht: der geplante Ölkaraffen-Bann für
Restaurants ist vom Tisch. Er hätte den Interessen der
Produzenten-Lobby aus Südeuropa mehr genutzt als dem Schutz der
Verbraucher vor minderwertiger Qualität. Vor allem aber hätte er dem
Ruf Europas weiter geschadet. Denn es sind genau jene ärgerlichen
Detailbeschlüsse – wie auch das Glühbirnen-Verbot oder die
mittlerwei

Schmidt (CDU) zu Euro Hawk: 2011 keine Kenntnisüber massive Probleme / Lindner (Grüne): de Maizière soll Ross und Reiter nennen

Bonn/Berlin, 23. Mai 2013 – Der Parlamentarische
Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt
(CDU), hat in der PHOENIX RUNDE (Ausstrahlung heute um 22.15 Uhr)
eine frühzeitige Kenntnis über massive Probleme mit der
Aufklärungsdrohne Euro Hawk verneint: "Den gedachten Moment 2011, zu
dem jeder wusste, dass man mit dem Ding nichts anfangen kann, den
kenne ich nicht. Und deswegen hätte ich auch nicht darüber berichten
können.&qu

Schwäbische Zeitung: Sorgenpause in Leipzig – Kommentar

Es war ein sozialdemokratischer Staatsakt – und
genau das sollte es auch sein. Zum 150. Geburtstag rückt die SPD die
eigenen Verdienste ins richtige Licht. Sie zeigt Stolz und Stärke,
sie feiert sich selbst und sie lässt sich von anderen feiern. Der
stolze Blick zurück ist wohltuend für eine Partei mit einer
schwierigen Gegenwart und einer ungewissen Zukunft.

Was bleibt, wenn die Feier vorüber ist? Die SPD schwächelt in den
Umfragen, sie tut sich mit i

Westfalenpost: Westfalenpost zum Mord-Anschlag in London

Was auch immer die Täter von London mit ihrem
blutigen Gemetzel erreichen wollten – eines ist ihnen gelungen: Die
maximale Verunsicherung aller Fußball-Fans samt ihrer Angehörigen und
Freunde, die das Champions-League Finale am Samstag in der britischen
Hauptstadt genießen wollten. Sie werden sich dort nicht mehr ganz
sicher fühlen. Die Angst feiert von jetzt an mit. Schade um ein
unbeschwertes Fußballfest.Wie auch immer die muslimischen
Mörder ihre sch

Westfalenpost: Westfalenpost zum Drogenkonsum

Der Besitz von Drogen ist grundsätzlich strafbar.
Schon heute können Richter aber beim Besitz von Kleinstmengen
Cannabis von einer Strafe absehen: Bei Jugendlichen und Ersttätern
kann eine Therapie weitaus sinnvoller sein als die harte Bestrafung.
Dabei muss das Ziel allerdings immer ein drogenfreies Leben sein –
nicht der liberale Umgang mit Drogen. Die Freigabe von
Drogen wäre eine politische Kapitulation. Auch das lange als weiche
Droge verharmloste Cannabis wird ge

Reform des Flensburger Verkehrsregisters droht Stopp im Bundesrat

Die geplante Reform des Flensburger Verkehrsregisters stößt auf Vorbehalte bei den Ländern: Wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Freitagausgabe berichtet, haben rot-grün-geführte Bundesländer im Verkehrsausschuss des Bundesrates einen Antrag durchgesetzt, der sich für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses stark macht. Es gebe zu viele offene Fragen rund um die Punkteseminare. "Die Konzeption des neu geschaffenen Fahreignungsseminars i

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