CDU-Vizechefin und Bildungsministerin Annette
Schavan sieht ihre Partei nicht geschwächt, nachdem sich mit Ole von
Beust eine weitere Führungsfigur aus der Politik zurückzieht. “Es
sind starke Männer gegangen und starke Männer gekommen”, sagte sie
den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe). Um Parteichefin
Angela Merkel werde es nicht einsam. Nachrücker wie David McAllister
in Niedersachsen und Stefan Mappus in Baden-Württemberg seien jung,
aber “keine unbeschriebenen Blätter”. Im Übrigen könne man nicht alle
Rücktritte der letzten Monate über einen Kamm scheren. Günther
Oettinger und Christian Wulff etwa seien nicht weg, sondern in
anderen wichtigen Funktionen, erinnerte Schavan. Generationenwechsel
habe es immer gegeben. Die CDU werde auf ihrem Parteitag im November
für die neue Führung eine “gute Mischung” finden und ein Gremium
präsentieren, “das die ganze Bandbreite der Partei repräsentiert”.
Nach dem Hamburger Bürgerentscheid zur Schulpolitik rief Schavan die
CDU auf, ihre Bildungspolitik programmatisch neu auszurichten. Man
müsse mehr Vergleichbarkeit haben und die Kinder und Jugendliche
stärker motivieren. Es gehe jetzt darum, Ruhe und Kontinuität ins
Schulsystem zu bringen. Die CDU müsse bei den Wählern den Eindruck
vermeiden, “dass es nach jeder Wahl eine neue Strukturdebatte gibt
und ewig am System herumgedoktert wird.”

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