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Dr. med. Claus Köhnlein, neues Mitglied der Partei ?dieBasis?.

Düsseldorf ? 02.12.2020. Der in Kiel geborene und praktizierende Arzt für Innere Medizin Dr. med. Claus Köhnlein ist neues prominentes Mitglied der Partei dieBasis. Dr. Köhnlein hatte sich in den…

PIRATEN Niedersachsen fordern Rücktritt von Minister Tonne

Angesichts der desaströsen Entscheidung der Ministerpräsidentenkonferenz in Bezug auf den Schulbetrieb [1] und der uneingeschränkten Folgeleistung von Bildungsminister Grant Hendrik Tonne, fordern die PIRATEN Niedersachsen seinen Rücktritt. "Wenn man es mit…

Rehberg/Mattfeldt: Urbane und ländliche Räume nachhaltig stärken

Auch 2021 100 Mio. Euro für Klimaanpassung und Modernisierung urbaner und ländlicher Räume Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der heutigen Bereinigungssitzung am 26. November 2020 zum Bundeshaushalt 2021 das…

Eckhardt Rehberg/Klaus-Dieter Gröhler: Innere Sicherheit und Jüdisches Leben im Fokus

Aufstockung des Bauprogramms zur Sanierung kommunaler Einrichtungen Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der gestrigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat final…

Britta Ernst (SPD) kündigt Maskenpflicht für Schüler ab Klasse 7 an

In Brandenburg soll es eine Maskenpflicht für Schüler ab Klasse 7 geben. Das hat Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst am Donnerstag im Inforadio vom rbb angekündigt. Die Regel soll nicht nur für…

Rupprecht/Kemmer: Digitale Bildungsoffensive für Schulen starten

Umsetzung Digitalpakt durch schnelle Beratung beschleunigen, Bildungsplattformen vernetzen und Bildungskompetenzzentren errichten Mit dem am gestrigen Dienstag von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossenen Positionspapier "Digitale Bildungsoffensive Schulen" sollen Impulse für eine schnelle und sichtbare…

Schön/Schipanski: Digitale Bildung in Schulen stärken

CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zur Digitalen Bildungsoffensive Am gestrigen Dienstag, 24. November 2020, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre Forderungen für eine Digitale Bildungsoffensive beschlossen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen…

Drittes Infektionsschutzgesetz ist beschlossen

Sven Günther, Säulenbeauftragter für Freiheit und Vorstandsmitglied der Partei dieBasis NRW, hält die pauschalen Ermächtigungen und die hektische Eile für sehr bedenklich: ?Jetzt kommt es auf die Dritte Säule der…

Weiß: Kurzarbeitergeld verlängert und mehr Weiterbildung ermöglicht

Die Verlängerung des Kurzarbeitergeldes hilft allen Betroffenen in der Corona-Krise auch im Jahr 2021 Im Deutschen Bundestag verabschiedet heute das Beschäftigungssicherungsgesetz. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter…

Weinberg/Beermann: Der Bund investiert 3,5 Milliarden in den Ausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder

Mit der Einrichtung eines neuen Sondervermögens erhalten die Länder vom Bund eine kräftige finanzielle Unterstützung Am heutigen Donnerstag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens "Ausbau ganztägiger Bildungs-…

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