Allg. Zeitung Mainz: Vorsicht Falle / Friedrich Roeingh zur Entwicklung in den USA

Da keimt Hoffnung auf. Nun ist es nicht mehr nur ein
einzelner Bundesrichter, der dem willkürlichen Einreisedekret Donald
Trumps eine Abfuhr erteilt. Ist die vorläufige Bestätigung durch das
Berufungsgericht der Beweis, dass das amerikanische System von Checks
and Balances auch einen Präsidenten einhegen kann, der autokratisch
regieren will? Vorsicht: Donald Trump wird natürlich nicht mit allem
durchkommen, was er in die Welt hinausposaunt. Damit rechnet er ganz
sicher selbst nicht. Die elementare Erkenntnis, dass Trump weniger
schlicht denkt, als er redet, hat sich leider noch immer nicht
durchgesetzt. Auch wenn er verliert, weiß dieser Präsident zu
polarisieren – zum Beispiel mit der gezielten Herabwürdigung des
„sogenannten Richters“. Fakten schaffen, wo es geht, weiter
polarisieren, wo es nicht geht, ist eine Strategie, auf die wir uns
einstellen müssen. Die Provokationen haben dabei mehrere Funktionen:
Freund und Feind erkennbar machen – bei der Presse, in der eigenen
Partei sowie bei ausländischen Regierungen. Und mit Nebelkerzen von
anderen Entscheidungen ablenken, deren Bedeutung häufig noch
weitreichender ist: zuletzt das Kappen bei der Gesundheitsversorgung,
das Streichen der Mittel für Frauengesundheit in Entwicklungsländern
oder die Wiederbelebung der untersagten Keystone-Pipeline. Und wenn
dann manche Medien so überzogen reagieren wie der „Spiegel“,
verschafft das dem Zivilisationsbrecher Trump die Zustimmung manch
konservativer Stimmen, die seine Politik eigentlich ebenso scharf
ablehnen müssten wie Liberale und Linke.

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Allgemeine Zeitung Mainz
Sirka Schmidt
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