SWR-Recherche: Sonderurlaub für Spitzenbeamte – Hat Schnieder sein Wahlversprechen gebrochen?

SWR-Recherche: Sonderurlaub für Spitzenbeamte – Hat Schnieder sein Wahlversprechen gebrochen?

In Rheinland-Pfalz gibt es auch unter dem neuen CDU-Ministerpräsidenten Gordon Schnieder weiterhin einen ranghohen Beamten der Sonderurlaub hat, um einen hoch bezahlten Managerjob auszuführen. Im Wahlkampf hatte Schnieder versprochen: "Als Ministerpräsident werde ich diese Praxis beenden." Aktuell geht es um den ehemaligen Staatssekretär aus dem Finanzministerium, Weinberg (SPD), der seit Anfang März Kaufmännischer Vorstand der Universitätsmedizin Mai

Fünf Jahre Ahrtalflut: BUND-Umfrage zeigt große Sorge vor zu wenig Hochwasserschutz / Fast die Hälfte der Befragten fühlt sich von Bund, Ländern und Kommunen nicht ausreichend geschützt

Fünf Jahre Ahrtalflut: BUND-Umfrage zeigt große Sorge vor zu wenig Hochwasserschutz / Fast die Hälfte der Befragten fühlt sich von Bund, Ländern und Kommunen nicht ausreichend geschützt

– BUND sieht Handlungsbedarf beim Hochwasserschutz
– Klimakrise führt zu vermehrten Starkregen- und Hochwasserereignissen
– Ökologischer Hochwasserschutz und Aufklärung der Bevölkerung nötig

Fünf Jahre nach der Ahrtalflut ist der Schutz vor Starkregen und Hochwasser aus Sicht vieler Menschen in Deutschland weiterhin unzureichend. Das ist das Ergebnis einer vom Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Auftrag gegebenen Umfrage des Instituts

„nd.DerTag“: Nibelungentreue in Ankara – Kommentar zum Nato-Gipfel

„nd.DerTag“: Nibelungentreue in Ankara – Kommentar zum Nato-Gipfel

Als Emmanuel Macron die Nato 2019 "hirntot" nannte, konnte er vom noch mal desolateren Zustand des Militärbündnisses sieben Jahre später noch nichts ahnen. Der damalige und heutige US-Präsident agiert in seiner zweiten Amtszeit noch unberechenbarer als damals. Den Nordatlantikpakt behandelt Trump weiter als eine Art US-Proxy. Das war und ist er zumindest teilweise, wenngleich die Europäer darin auch eigene Interessen verfolgen.

Doch auf dessen Gipfel in Ankara

Meurer: „Wir überprüfen diese Punkte und werden alle juristischen Möglichkeiten ausschöpfen.“ / bpa fordert sorgfältigere Beratung des GKV-Gesetzes und kündigt eigene verfassungsrechtliche Prüfung an

Meurer: „Wir überprüfen diese Punkte und werden alle juristischen Möglichkeiten ausschöpfen.“ / bpa fordert sorgfältigere Beratung des GKV-Gesetzes und kündigt eigene verfassungsrechtliche Prüfung an

Angesichts des Eilantrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf mehr Beratungszeit für das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz sagt der Präsident des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) Bernd Meurer:

"Eine Reform, die die medizinische und pflegerische Versorgung von Millionen von Menschen grundlegend beeinflusst, muss vom Parlament in Ruhe beraten werden. Die Abgeordneten müssen die Folgen der Regelungen sorgfältiger abschätze

Wunsch und Wirklichkeit / Was Bürger und Bürgerinnen der grün-schwarzen Landesregierung angesichts der klammen Kassen vorschlagen

Wunsch und Wirklichkeit / Was Bürger und Bürgerinnen der grün-schwarzen Landesregierung angesichts der klammen Kassen vorschlagen

Große Sprünge – etwa bei Investitionen in die Infrastruktur – sind erst einmal nicht zu erwarten, auch wenn die Landesregierung an vielen Stellschrauben dreht und auch teure Neuerungen wie den von Herbst an geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen einführen wird. Trotz allem dürfte sich die Enttäuschung in Grenzen halten, denn hoch sind die Erwartungen ohnehin nicht. Nur zwei von fünf Befragten im BaWü-Check trauen Grün-Schwarz zu, d

dbb: Besoldung / Bundesregierung muss sich an Recht und Gesetz halten

dbb: Besoldung / Bundesregierung muss sich an Recht und Gesetz halten

Der Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation wird weiter auf die lange Bank geschoben. Der dbb warnt vor einem erneuten Vertrauens- und Verfassungsbruch.

Dem dbb wurde mitgeteilt, dass sich das Bundeskabinett vor der parlamentarischen Sommerpause nicht mehr mit dem Gesetzentwurf zur amtsangemessenen Alimentation befassen werde. "Diese erneute Verzögerung ohne jede inhaltliche Begründung ist nicht zu rechtfertigen. Die Bundesregierung würde damit die wiederholten, eind

Kalo Gold: Neue Funde verdichten Hinweise auf unberührtes Goldsystem

Kalo Gold: Neue Funde verdichten Hinweise auf unberührtes Goldsystem

Die Puzzleteile auf dem Vatu-Aurum-Projekt auf Fidschi fügen sich zu einem immer vielversprechenderen Gesamtbild zusammen. Kalo Gold (TSX-V: KALO; OTCID: KLGDF; FSE: 9M51) stößt auf dem Zielgebiet Wainikoro auf immer deutlichere Hinweise für ein unberührtes, oberflächennahes Epithermalsystem. Aktuelle Boden- und Schürfprogramme brachten nicht nur neue Quarzgänge und markante Quecksilberanomalien zutage, sondern lieferten auch erste hochgradige G

Quirin Privatbank: Marco Herbst leitet ab sofort die Niederlassung Hannover

Quirin Privatbank: Marco Herbst leitet ab sofort die Niederlassung Hannover

Die unabhängig beratende Quirin Privatbank hat Marco Herbst zum neuen Leiter der Niederlassung Hannover berufen. Der Standort betreut aktuell rund 1.100 Kundinnen und Kunden mit einem verwalteten Vermögen von knapp 500 Mio. Euro.

Herbst verfügt über mehr als 25 Jahre Erfahrung im Bankgeschäft. Bei der Deutschen Bank hatte er etwa 20 Jahre lang verschiedene Führungspositionen in der Region Hannover inne. Zuletzt war er als Executive Director bei der Schweizer Priva

Storm Exploration: Geophysik und Sulfid-Funde enthüllen neues Top-Ziel

Storm Exploration: Geophysik und Sulfid-Funde enthüllen neues Top-Ziel

Storm Exploration (TSXV: STRM / WKN A3D37E) meldet signifikante Explorationsfortschritte auf dem zu 100 Prozent kontrollierten Gold Standard-Projekt im Nordwesten Ontarios. Neue geophysikalische VLF-EM-Daten haben einen starken Leiter rund 100 Meter unter der Oberfläche bestätigt, der exakt mit einer fünf Kilometer langen VTEM-Anomalie korreliert. Parallel dazu stießen die Geologen an drei Stellen direkt an der Oberfläche auf sulfidische Mineralisierungen, darunter