„nd.DerTag“: Kein Interesse an Kompromissen – Kommentar zum Konflikt zwischen Syriens Machthabern und der kurdischen Minderheit

„nd.DerTag“: Kein Interesse an Kompromissen – Kommentar zum Konflikt zwischen Syriens Machthabern und der kurdischen Minderheit

Die Einigung zwischen der syrischen Übergangsregierung und den Syrisch-Demokratischen Kräften (SDF) vom März 2025 ist praktisch tot. Damals unterzeichneten der syrische Übergangspräsident Ahmed Al-Scharaa und der SDF-Kommandeur Mazlum Abdi ein Papier, aufgrund dessen die Strukturen der kurdisch dominierten Selbstverwaltung Nord- und Nordostsyriens, insbesondere die SDF-Kämpfer, in den neu entstehenden syrischen Staat integriert werden sollten. Damals machte sich Hof

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt vor russischer Einflussnahme vor Landtagswahl

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt vor russischer Einflussnahme vor Landtagswahl

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz warnt vor der Landtagswahl im September vor Einflusskampagnen aus Russland und anderen Staaten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Samstagausgabe). "Im Verfassungsschutzverbund rechnet man damit, dass es im Kontext und zeitlichen Umfeld der Landtagswahlen zu Desinformationskampagnen kommen könnte", erklärte Sachsen-Anhalts Innenministerium auf MZ-Anfrage. Im Blick seien insbesondere staatliche und nichtstaatliche

„nd.DerTag“: Offenbarungseid der EU – Kommentar zur Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten zum Mercosur-Freihandelsabkommen

„nd.DerTag“: Offenbarungseid der EU – Kommentar zur Zustimmung der EU-Mitgliedstaaten zum Mercosur-Freihandelsabkommen

Die Europäische Union bleibt sich treu: Im Ausland Märkte zu öffnen, um für die Konzerne aus der EU Profite zu sichern, ist Richtschnur der realen Politik. Umwelt und soziale Belange stehen bei Freihandelsabkommen maximal mit unverbindlichen Klauseln auf dem Papier. Was für das im Jahr 2000 mit Mexiko geschlossene Freihandelsabkommen gilt, in dem zum ersten Mal überhaupt in einem Handelsvertrag eine Menschenrechtsklausel verankert wurde, gilt auch für das Freih

Fehler der CDU in Sachsen-Anhalt können bittere Folgen haben

Fehler der CDU in Sachsen-Anhalt können bittere Folgen haben

Bis vor einem halben Jahr führte die CDU in Sachsen-Anhalt in Umfragen klar vor der AfD. Seit bekannt ist, dass Haseloff nicht wieder kandidiert, liegt sie deutlich hinten. Nun bietet Haseloff doch an, vorzeitig zurückzutreten, um Spitzenkandidaten Sven Schulze wenigstens ein halbes Jahr Amtsbonus mitzugeben. Die CDU korrigiert einen taktischen Fehler, schleppt aber ein anderes Problem weiter mit – den Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber den Linken. Es ist ziemlich wahrscheinlich,

Volksbegehren „Berlin Werbefrei“ startet mit der Unterschriftensammlung

Volksbegehren „Berlin Werbefrei“ startet mit der Unterschriftensammlung

Am heutigen Freitag hat die Initiative "Berlin Werbefrei" die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren gestartet. Bis zum 8. Mai 2026 haben alle wahlberechtigten Berlinerinnen und Berliner die Möglichkeit, das Volksbegehren zu unterstützen. Wenn 171.000 gültige Unterschriften zusammenkommen, kann die Bevölkerung zur Abgeordnetenhauswahl 2026 über das neue Werberegulierungsgesetz abstimmen.

Ziel der Initiative ist eine Reduzierung der Außenwerbun

Presseeinladung: Auszeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz durch den Bäckerinnungsverband West

Presseeinladung: Auszeichnung von Bundeskanzler Friedrich Merz durch den Bäckerinnungsverband West

Technischer Hinweis – nicht zur redaktionellen Verwendung:

Wir laden Sie herzlich zu einem Pressetermin mit Bundeskanzler Friedrich Merz in Dortmund ein.

Thema des Termins:

Der Bundeskanzler wird mit dem "Großen Stutenkerl" des Bäckerinnungsverbandes West, der höchsten Ehrung des Verbandes, ausgezeichnet.

Datum und Uhrzeit:

Samstag, 17. Januar 2026, 12:00 Uhr (Beginn Preisverleihung) – Einlass bis 09:30 Uhr

Ort:

SIGNAL IDUNA Gruppe, Joseph-Scherer-Stra&szlig