Der Iran und die USA haben sich wieder beschossen, aber sogleich zu verstehen gegeben, dass die Waffenruhe weiter gelte, zumindest hat US-Präsident Donald Trump sich so geäußert. Die Iraner waren in dieser Hinsicht weniger deutlich, sprachen von einem Bruch der Waffenruhe und dem Versuch, Verhandlungen zu torpedieren. Doch kann dem Teheraner Regime kaum daran gelegen sein, dass die USA (und Israel, das nur darauf wartet) den Iran wieder massiv bombardieren. Eine funktionierende L
Mietrecht-Einfach.de präsentiert sich nach umfassendem Relaunch moderner, strukturierter und praxisnäher. Das Portal erweitert Inhalte, Funktionen und Orientierung rund ums Mietrecht.
Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Freitag, 8. Mai
Hamburg: EU-Kommissionsvertreterin Barbara Gessler bei der offiziellen Eröffnung des Hafengeburtstags
Mit der heutigen Zustimmung des Bundesrates zum Altersvorsorgereformgesetz ist der Weg frei für eine Neuordnung der privaten Altersvorsorge. Die deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt, dass mit dem Gesetz bestehende Hemmnisse der privaten Altersvorsorge abgebaut werden. Dazu gehört zum einen der Verzicht auf zwingende Beitragsgarantien während der Ansparphase, zum anderen aber auch eine hohe Flexibilität in der Auszahlungsphase. Beides trage dazu bei, dass Bür
– FDP-Antrag war im Landtag gescheitert: Initiative Verpackungswende, ein Bündnis aus 25 Umweltorganisationen, Verbänden und Unternehmen der Mehrwegwirtschaft, fordert Landesregierungen auf, Kommunen durch Satzungsvorlagen bei Einführung von Verpackungssteuern zu unterstützen
– Neues Rechtsgutachten im Auftrag der DUH zeigt, wie Kommunen ihre Steuersatzung rechtssicher und wirksam ausgestalten können, um Einwegverpackungsmüll zu reduzieren
Ein großes Versprechen von CDU und CSU im vergangenen Bundestagswahlkampf war es, dass die konservativen Parteien mit einer restriktiven Migrationspolitik die Erfolgswelle der AfD brechen würden. Friedrich Merz versprach die Anordnung von Grenzkontrollen ab Tag eins seiner Kanzlerschaft. Für die tatsächliche Ausführung sorgte dann Innenminister Alexander Dobrindt. Der verteidigte nun ein Jahr nach der Regierungsübernahme seine "Migrationswende", diese hab
In der heute vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten Steuerschätzung weist der entsprechende Arbeitskreis für das laufende Jahr 2026 Steuermindereinnahmen des Bundes von fast 10 Milliarden Euro aus. Derselbe Minderbetrag soll auch im Jahr 2027 nochmals auflaufen. Auf Gesamtstaatsebene werden 2026 nun um 17,8 Milliarden verminderte Steuereinnahmen geschätzt; bis 2030 sogar 87,5 Milliarden.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
Mithilfe der Content Credentials können Menschen und Maschinen plattformübergreifend die Herkunft und Authentizität von Content verifizieren.
– Die zuständige Standardorganisation Coalition for Content Provenance and Authenticity (C2PA (https://c2pa.org/)) hat Valids Software-Anwendung Lumid (https://lumid.tech/) als konform bestätigt.
– Mit Lumid (https://lumid.tech/) können Unternehmen, Behörden und Einzelpersonen ab sofort Bilder und Videos mit Content
Inhouse-Seminare in Ihrer Dienststelle zum Personalvertretungsrecht im Öffentlichen Dienst, und zum allgemeinen Arbeitsrecht. Grundlagen-Seminare und Vertiefungs-Seminare.
