Torsten Renz: Bildungsmonitor des Landeselternrates bestätigt: Eltern stellen Rot-Rot ein schlechtes Zeugnis aus

Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen des Bildungsmonitors Elternperspektive 2026 des Landeselternrates, äußert sich der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Renz, wie folgt:

"Die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern kämpfen mit strukturellen Problemen. In dem heute veröffentlichten Bildungsmonitor benennen die Eltern klar, wo aus ihrer Sicht der größte Handlungsbedarf besteht: bei der individuellen Förderung, beim Lehrkr

Daniel Peters: Eigenlob schafft keine Arbeitsplätze

Heute hat der Landtag über eine von der SPD-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde unter dem Titel "Gute Arbeit, starke Bildung und sozialer Zusammenhalt: Versprochen. Gehalten. Für ein erfolgreiches, gerechtes und zukunftsfestes Mecklenburg-Vorpommern." debattiert. Für die CDU-Fraktion erklärt deren Vorsitzender, Daniel Peters:

"Wer den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern erzählt, hier sei das Versprechen einer erfolgreichen Zukunft bereits eingelöst,

Torsten Renz: Pfusch am KiföG darf nicht zulasten unserer Kitas gehen

Das Fünfte Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern wird am Mittwoch in zweiter Lesung im Landtag beraten. Die LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege kritisiert in einer umfangreichen Stellungnahme erhebliche fachliche und finanzielle Mängel am kurzfristig eingebrachten Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD und DIE LINKE. Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen haben deshalb eine au&szli

Rot-roter Realitätsverlust: In Mecklenburg-Vorpommern wird nur noch Stillstand verwaltet

Rot-roter Realitätsverlust: In Mecklenburg-Vorpommern wird nur noch Stillstand verwaltet

Zur Regierungsbilanz von SPD und Linken in Mecklenburg-Vorpommern erklärt der Spitzenkandidat vom Team Freiheit, Paul Bressel:

"Die Schönrednerei von Ministerpräsidentin Schwesig grenzt an kollektive Realitätsverweigerung. Wer den aktuellen Zustand unseres Bundeslandes ernsthaft als Erfolg verbucht, hat die Bodenhaftung komplett verloren. Die Quittung der Bürger in den jüngsten Umfragen ist das logische Resultat einer Politik, die das Land seit fünf Jahr

Daniel Peters: Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen mit strukturellen Reformen sicherstellen – in aktueller Notsituation muss rasch gehandelt werden

Mit einem bundesweiten Aktionstag "Kommunen am Limit" machen heute die kommunalen Spitzenverbände auf die desaströse finanzielle Situation vieler Kommunen aufmerksam. Laut ihrer aktuellen Prognose ist nach 2025 auch für 2026 mit einem Defizit der kommunalen Haushalte von rund 30 Mrd. Euro zu rechnen, ähnliche negative Salden sind in den kommenden drei Jahren zu erwarten. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Daniel Peters:

"Ich stimme den kommun

INDAMED zieht positives Fazit zum KI-Hackathon an der Hochschule Harz

24 Stunden voller Teamgeist, kreativer Ideen und praxisnaher KI-Ansätze: Beim Hackathon an der Hochschule Harz arbeiteten Studierende und INDAMED vom 27. auf den 28. Mai gemeinsam an digitalen Lösungen für die Arztpraxis. Aus ersten Konzepten entstanden konkrete Ansätze und spannende Prototypen – von Support und Abrechnung bis zur intelligenten Steuerung des Patientenflusses. Ein Rückblick auf ein sehr gelungenes Event, das eindrucksvoll gezeigt hat, wie künst

Ann Christin von Allwörden/Daniel Peters: Wer Drängler und Rücksichtslose stoppen will, darf die Polizei nicht ausbremsen

Ann Christin von Allwörden/Daniel Peters: Wer Drängler und Rücksichtslose stoppen will, darf die Polizei nicht ausbremsen

Medien berichten, dass die Landesregierung die bisherigen Videowagen der Polizei abschaffen lassen will und es derzeit keine unmittelbare Nachfolgelösung gibt. Fachleute und Gewerkschafter warnen vor einer Sicherheitslücke bei der Bekämpfung von Rasern und Dränglern. Die CDU-Fraktion hat bereits 2025 gefordert, die Landespolizei durch eine

Daniel Peters: Freie Schulen fair finanzieren

An der CJD Christophorusschule in Sellin auf Rügen wurde heute ein mehrgeschossiger Erweiterungsbau offiziell eingeweiht. Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Daniel Peters, erklärte dazu:

"Mit dem neuen Erweiterungsbau entstehen auf mehr als 1.350 Quadratmetern moderne Lern- und Arbeitsräume für die rund 400 Schülerinnen und Schüler der CJD Christophorusschule. Zu diesem zukunftsweisenden Projekt gratuliere ich der Schule herzl

Daniel Peters: Politik beginnt dort, wo man den Menschen zuhört

Die CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern begibt sich in der kommenden Woche auf ihre Sommertour durch das Land. In zahlreichen Unternehmen, sozialen Einrichtungen, Vereinen, Behörden und Kommunen werden die Abgeordneten das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, Beschäftigten sowie Verantwortlichen vor Ort suchen. Interessierte, insbesondere Medienvertreterinnen und Medienvertreter, werden gebeten, sich bei Teilnahmewunsch an einzelnen Terminen vorab an die Pressestelle de

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