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Home » Kategorie Archive » Politik » Kommune

Rehberg/Gröhler: Weitere Millionen für die Sanierung von Kommunen

139 Förderprojekte zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur bewilligt Am heutigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine neue Projektliste für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport,…

Lange: Weg frei für mehr Bauland und bezahlbares Wohnen

Kompromiss beim Baulandmobilisierungsgesetz Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat am heutigen Dienstag über das Baulandmobilisierungsgesetz und einen Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen beraten, bevor es am Mittwoch im Bauausschuss und am Freitag…

PIRATEN Niedersachsen sehen Landesregierung als Demokratiefeind

In der morgigen Sitzung des Landtages wird in erster Lesung über eine Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes beraten. [1] Die PIRATEN Niedersachsen bemängeln die darin festzulegende Demokratiefeindlichkeit. "Mit dem Einfügen eines…

Helmut Dedy (Deutscher Städtetag): „Normalität wird ohne scharfen Lockdown nicht möglich sein“

Der Deutsche Städtetag geht davon aus, dass in Deutschland ein harter Lockdown nötig ist. Im Inforadio vom rbb erklärte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy am Dienstag, es sei schwer daran vorbei zu…

Piraten Niedersachsen sehen Modellkommunen als Büchse der Pandora

Am 03.04. gab die Landesregierung bekannt, in welchen Kommunen Modellversuche zur Öffnung der verschiedensten Lebensbereiche unter der Voraussetzung negativer Antigen-Schnelltests durchgeführt werden sollen [1]. Die PIRATEN Niedersachsen verurteilen diese Praxis…

Mit starken Partnern in den Breitbandausbau investieren / -3i Infrastructure plc beteiligt sich an der DNS:NET Gruppe und finanziert Glasfaserausbau

-Das Ziel: 2,5 Milliarden Euro in Glasfaseranschlüsse zu investieren Die DNS:NET setzt als mittelständisch inhabergeführtes Unternehmen seit jeher auf starke Partner. In den kommenden Jahren plant die DNS:NET Gruppe über…

Ziel der Energiewende pandemiebedingt in Gefahr / Politik muss Förderrahmen anpassen (FOTO)

Ziel der Energiewende pandemiebedingt in Gefahr / Politik muss Förderrahmen anpassen (FOTO)

Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf den Alltag aller Menschen, auf Handel, Industrie und auch Bildung. Bei den meisten Baumaßnahmen der SWM konnten durch Puffer und kurzfristige Umplanungen mögliche Verzögerungen weitgehend…

Josef-Hospital Delmenhorst beteiligt Beschäftigte wie Gesellschafter am Krankenhaus / Kommunales Krankenhaus geht neue Wege und setzt Zeichen als sozialer Arbeitgeber

Die Beschäftigten des Josef-Hospitals Delmenhorst (JHD) sollen ab sofort wie Gesellschafter am wirtschaftlichen Erfolg des Stadtkrankenhauses beteiligt werden. Das hat der Rat der Stadt Delmenhorst heute beschlossen. "Unserer Kenntnis nach…

Gienger: Sanierungsstau bei kommunalen Sportstätten zielgerichtet begegnen

Zuständige Bundesländer und Kommunen bei notwendigen Investitionen weiter unterstützen In der gestrigen Anhörung hat sich der Sportausschuss mit der Förderung von Sportstätten der Kommunen befasst. Der Bau, der Erhalt und…

Studie: Deutsche erwarten wachsende Bedeutung des eBikes als urbanes Verkehrsmittel / Bosch eBike Systems-Geschäftsleiter Claus Fleischer fordert eine positive und ganzheitliche Fahrradkultur (FOTO)

Studie: Deutsche erwarten wachsende Bedeutung des eBikes als urbanes Verkehrsmittel / Bosch eBike Systems-Geschäftsleiter Claus Fleischer fordert eine positive und ganzheitliche Fahrradkultur (FOTO)

- Zwei Drittel der Menschen in Deutschland erwarten, dass eBikes im Stadtverkehr in den nächsten fünf Jahren an Bedeutung gewinnen - mehr als jeder andere Verkehrsträger - Für…

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