Altbundespräsident Herzog: Aufgaben zwischen Bund und Ländern neu verteilen

Altbundespräsident Roman Herzog hat an Union und SPD appelliert, die Verteilung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern neu zu regeln. „Hier ist eine grundlegende Entflechtung nötig, vor allem bei der komplizierten Verteilung der Steuergelder“, sagte Herzog der „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe). Der Altbundespräsident und frühere Bundesverfassungsrichter fügte hinzu, die Große Koalition könne Deutschland voranbringen, „weil sie auf Bremser keine Rücksicht nehmen muss.“ Auch sehe er „auf beiden Seiten den Willen zur Veränderung“. Die vom Grundgesetz aufgegebene Neugliederung der Bundesländer werde aber auch die Große Koalition nicht schaffen, sagte Herzog voraus: „Da gibt es zu viele Widerstände – vor allem bei den Menschen.“

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