Arabisches Ultimatum für Assad läuft ab

Das Ultimatum der Arabischen Liga für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad läuft am Freitag ab. Das für Donnerstag geplante Ultimatum hatten die Außenminister der Liga bei einem Treffen in Kairo um einen Tag verlängert. Die arabische Liga fordert Assad dazu auf, eine 500-köpfige Kommssion bestehend aus Menschenrechtlern, Militärexperten und anderen Beobachtern aufzunehmen, und damit das syrische Regime zwingen, der Gewalt gegen die Protestbewegung Einhalt zu gebieten. Assad lehnt die Forderungen bislang ab. Sollte das syrische Regime auch dieses Ultimatum am Freitag verstreichen lassen, drohen schmerzhafte Sanktionen für das Land. Demnach sind Flugstreichungen, Handelsverbote, eine Isolation der syrischen Zentralbank und das Einfrieren von Vermögenswerten der syrischen Regierung im Gespräch. Indes vermute die syrische Regierung nicht, dass sich alle Staaten der Liga an den Sanktionsbeschluss halten würden. Wie Wirtschaftsminister Mohammed Nidal al-Shaar gegenüber Medien sagte, würden die Sanktionen nicht nur Syrien, sondern anderen arabischen Staaten schwer schaden.

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