ARD leistet wichtigen Beitrag fuer eine pluralistische und demokratische Gesellschaft

Zum 60. Geburtstag der ARD und zu der heutigen Ministerpraesidentenkonferenz erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe fuer Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann:

Heute vor 60 Jahren hat der damalige Generaldirektor des Nordwestdeutschen Rundfunks, Adolf Grimme, den Vertretern der anderen oeffentlichen Landesrundfunkanstalten die Gruendung einer Dachgemeinschaft vorgeschlagen. Es war die Geburtsstunde der ARD, der Arbeitsgemeinschaft der oeffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland. Seitdem hat die ARD mit ihrem Programm Geschichte geschrieben. Aus den deutschen Wohnzimmern ist das „Erste“ nicht mehr wegzudenken – und das gilt nicht nur fuer ihr Flaggschiff „Tagesschau“.

Als oeffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt hat sie einen Informationsauftrag, der erheblich zu einer pluralistischen und demokratischen Gesellschaft beitraegt. Als foederaler Senderverbund mit insgesamt neun Landesrundfunkanstalten sorgt sie dafuer, dass lokale Schwerpunkte gesetzt und Zuschauer und Zuhoerer gleichermassen mit Nachrichten ihrer Heimatregionen versorgt werden.

Taeglich sendet die ARD 1.400 Stunden an Radio- und 240 Stunden an Fernsehprogrammen. Das gibt Ansporn fuer die Zukunft. Es gilt, Quote und Qualitaet nicht gegeneinander auszuspielen, sondern das Programm den Anforderungen einer sich veraendernden Gesellschaft schrittweise anzupassen. Dabei spielt die Digitalisierung eine wesentliche Rolle. Klar ist, dass sich auch die ARD weiterentwickeln und reformieren muss. Das gilt beispielsweise im Hinblick auf staerkere Kooperationen zwischen den Landesrundfunkanstalten zur Kosteneffizienz sowie ein angemessenes und zeitgemaesses Angebot im Online-Bereich.

Was bisher richtig war, gilt auch kuenftig: Der Finanzbedarf der Rundfunkanstalten muss gedeckt sein, um den Auftrag weiterhin erfuellen zu koennen. Die SPD spricht sich seit laengerem bei der Rundfunkgebuehrenpflicht fuer eine Abkehr von der Geraeteabhaengigkeit auf eine haushalts- und betriebsstaettenbezogene Rundfunkabgabe aus. Sie ist zukunftsfester, gerechter und unbuerokratischer als das heutige Modell. Deshalb ist zu hoffen, dass die Ministerpraesidenten auf ihrer heutigen Konferenz die notwendige Reform beschliessen. Am 60. Geburtstag der ARD sollte der Weg geebnet werden, um langfristige Gebuehrensicherheit und Leistungsfaehigkeit des oeffentlich-rechtlichen Rundfunks zu gewaehrleisten.

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