Aserbaidschan kündigt Boykott der Euronest-Tagung in Armenien an

Aserbaidschan hat signalisiert, die vierte ordentliche Tagung der
Parlamentarischen Versammlung Euronest zu boykottieren, da sie im
ersten Quartal des kommenden Jahres in der armenischen Hauptstadt
stattfinden wird.

Elkhan Suleymanov, der Vorsitzende der aserbaidschanischen
Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung Euronest, nannte
drei Gründe für die Entscheidung seines Landes, dem Treffen in
Jerewan nicht beizuwohnen: die anhaltende Besetzung von Bergkarabach
und umliegender Regionen durch Armenien, der gefährdete
Sarsang-Staudamm und die fortbestehende Blockade von Nachitschewan.

„Die aserbaidschanische Delegation bekräftigt erneut, dass es mit
der Austragung von Plenartagungen sowie Präsidiums- und
Ausschusssitzungen der Parlamentarischen Versammlung Euronest in
Armenien definitiv nicht einverstanden ist und sich daher weigert,
diesen Treffen und Tagungen beizuwohnen,“ erklärte er in einem
Schreiben an die stellvertretenden Vorsitzenden von Euronest.

Laut Suleymanov, der im Namen der von der anhaltenden Besetzung
durch Armenien betroffenen Menschen eine Kampagne führt, sei es
undenkbar, dass er als Leiter der aserbaidschanischen Delegation bei
der Parlamentarischen Versammlung Euronest Jerewan besuchen könne,
während eine derart grosse Zahl seiner Landsleute weiterhin leiden
muss.

„Die Besetzung durch Armenien hat dazu geführt, dass eine Million
Menschen aus ihrer Heimat vertrieben worden sind. Ihr Leid wird nur
dann zu Ende gehen, wenn die Besetzung vorüber ist,“ sagte er.

Trotz der Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten
Nationen, der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, der
Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie
des Europäischen Parlamentes befinden sich noch immer etwa 20 Prozent
des aserbaidschanischen Hoheitsgebietes unter armenischer Besatzung.

Suleymanov erklärt, sämtliche internationalen Gremien – darunter
auch die Parlamentarische Versammlung Euronest – müssten Jerewan für
die Nichtbefolgung dieser Resolutionen zur Verantwortung ziehen,
anstatt die armenische Hauptstadt mit einem Besuch im Jahr 2015 auch
noch zu honorieren.

Zudem ist er davon überzeugt, dass das Vorhaben, die Tagung in
Jerewan auszutragen, an sich schon ein weiterer Beleg dafür sei, dass
die internationale Gemeinschaft diesem angeblich „vergessenen“
Konflikt längst den Rücken gekehrt hat. Dieser war während des
Sommers explosionsartig zum Leben erwacht, als armenische Truppen den
vereinbarten Waffenstillstand brachen und Dutzende Menschen starben.

In seinem Schreiben ging Suleymanov auch auf die Notlage der
nahezu 400.000 flussabwärts des baufälligen Sarsang-Staudamms
lebenden Menschen ein, dem Armenien notwendige Reparaturen vorenthält
und der mittlerweile einzustürzen droht. Hinzu kommt das Leid der in
der Exklave Nachitschewan lebenden Menschen, die aufgrund der
armenischen Blockade nach wie vor vom Rest ihres Heimatlandes
abgeschottet sind.

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