Aserbaidschan: Unsere Loyalität Europa gegenüber wurde 2014 mit Angriffen und Negativität vergolten

Die aserbaidschanische Delegation in der parlamentarischen
Versammlung Euronest hält 2014 für ein Jahr der „Angriffe,
Resolutionen und Deklarationen“ gegenüber ihrem Land, die nun einen
„dunklen Schatten“ auf die Objektivität des Europäischen Parlaments
werfen.

Der Leiter der Delegation Elkhan Suleymanov sagte, Aserbaidschan
sei effektiv für seine positive Zusammenarbeit mit Europa im Rahmen
der Initiative „Östliche Partnerschaft“ der EU bestraft worden.

Er zeigte sich besorgt darüber, dass Aserbaidschan allein in der
Kritik stand, während das rivalisierende Armenien sich entschlossen
habe, seine „Verbindungen zur EU abzubrechen“ und sich der
eurasischen Zollunion unter russischer Führung anzuschliessen. In
Anbetracht dessen wirft Suleymanov die Frage auf, warum Armenien
sogar mit noch mehr EU-Finanzmitteln sowie dem Privileg belohnt
wurde, die nächste Plenarsitzung von Euronest im kommenden Jahr in
Jerewan ausrichten zu dürfen. Aserbaidschan hat sich nun
entschlossen, dieses Treffen zu boykottieren.

All diese Faktoren, schrieb er letzte Woche in einem offenen Brief
an die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments,
„überschatten das gesamte EP“.

Ausserdem kritisiert Suleymanov einen Bericht vom Oktober, in dem
Möglichkeiten untersucht worden waren, mithilfe des Europäischen
Nachbarschaftsinstruments solidere Partnerschaftsbeziehungen zwischen
der EU und ihren östlichen Partnerländern aufzubauen.

Der Bericht befasst sich in erster Linie mit der Krise in der
Ukraine und „verurteilt die russische Aggression in der Ostukraine
und die illegale Annexion der Krim“. Die von Armenien annektierten
aserbaidschanischen Gebiete und das anhaltende Leid, das dadurch
verursacht wurde, erwähnt der Bericht hingegen mit keinem Wort. Die
armenische Besatzung der Region Bergkarabach und der angrenzenden
aserbaidschanischen Gebiete wurde von mehreren internationalen
Organisationen verurteilt, darunter auch der Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen und das Europäische Parlament.

„Das aserbaidschanische Volk erwartet von der Europäischen Union,
Aserbaidschan, dieselbe Unterstützung zuteilwerden zu lassen, wie es
heute bei der Ukraine der Fall ist. Immerhin sind 20 % des Landes
bereits seit über 23 Jahren besetzt“, schrieb Suleymanov.

Er wies ausserdem darauf hin, dass auch Seine Heiligkeit Papst
Franziskus in seiner Rede vor dem Plenum des Europäischen Parlaments
vor Kurzem ähnliche Ansichten geäussert hatte wie er selbst.

Der Papst sagte: „In den letzten Jahren ist die Europäische Union
grösser geworden, aber gleichzeitig ist auch das Misstrauen der
Bürger gegenüber den Institutionen gewachsen. Sie halten sie für
distanziert und glauben, ihre Vorschriften seien einzelnen Völkern
gegenüber unsensibel, wenn nicht gar schädlich.“

Aber trotz seiner Bedenken schaut Suleymanov weiterhin positiv auf
das Jahr 2015. Er beendete seinen Brief mit der Hoffnung, dass das
Europäische Parlament sich „Aserbaidschan gegenüber im nächsten Jahr
objektiv“ zeigen wird.

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