Aserbaidschan verteidigt sein Engagement für Menschenrechte

Aserbaidschan setzte sein Streben nach weiterer europäischer
Integration fort, als Präsident Ilham Aliyev am Freitag den
Europäischen Ratspräsidenten Herman van Rompuy und den Präsidenten
der Europäischen Kommission José Manuel Barroso zu Gesprächen traf,
bei denen es vor allem um Energiesicherheit und das von Armenien
besetzte Gebiet Bergkarabach ging.

Während Aliyev die Hoffnungen Aserbaidschans für die Zukunft und
für heute besprach, wies das Land auch jüngste Anschuldigungen zur
Missachtung von Menschenrechten zurück.

Bezüglich eines Schreibens, das Human Rights Watch am Vorabend der
Reise von Aliyev an Barroso geschickt hatte, beschuldigte Elkhan
Suleymanov, Vorsitzender der aserbaidschanischen Delegation zur
Parlamentarischen Versammlung EURO-NEST, die Menschenrechtsgruppe,
ihre Hauptaufgaben zu vernachlässigen und das Ansehen Aserbaidschans
zu verzerren.

Human Rights Watch „berücksichtigt nicht, dass Aserbaidschan ein
volles Mitglied vieler einflussreicher internationaler Organisationen
ist und bereits eine gegenseitig nutzbringende Zusammenarbeit auf
bilateraler und multilateraler Grundlage mit Staaten auf der ganzen
Welt eingegangen ist und schliesslich, dass Aserbaidschan eine
unabhängige Republik ist, die ihre Kooperation und ihre
partnerschaftlichen Beziehungen mit der Europäischen Union ausbaut“,
sagte Suleymanov.

In dem Schreiben werden Aserbaidschan nicht näher genannte
Verletzungen vorgeworfen, und Barroso wird aufgefordert,
Aserbaidschan zu Änderungen seiner Politik zu „drängen“.

Suleymanov wies darauf hin, dass der Brief keine Fakten zu seinen
Behauptungen liefere. Stattdessen habe Aserbaidschan „die Errichtung
eines zivilen, demokratischen Rechtsstaats und einer
Zivilgesellschaft sowie die Integration in Europa als Hauptziele
seiner Innen- und Aussenpolitik verkündet“.

Aserbaidschan, sagte er, habe es sich zur Aufgabe gemacht, die
europäischen Menschenrechtsstandards zu erfüllen. „Aserbaidschan ist
fest entschlossen, universelle Werte umzusetzen, wie etwa Demokratie,
Menschenrechte und Freiheiten; es arbeitet in dieser Hinsicht mit
spezialisierten Einrichtungen in Europa zusammen und verbessert seine
Gesetzgebung ständig und führt relevanten Reformen durch.“

Suleymanov verteidigte auch die aserbaidschanische Gesetzgebung,
die einerseits Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht garantiere und
andererseits die öffentliche Sicherheit und Ordnung schütze, als „in
allen europäischen Ländern akzeptierten Grundsatz“.

Er wies darauf hin, dass Human Rights Watch sich praktisch nicht
über die ethnische Säuberung in Armenien und darauf folgende
Menschenrechtsmissachtungen an den Aserbaidschanern in Bergkarabach
und den umgebenden besetzten Provinzen äussere und legte nahe, dass
die Organisation in Bezug auf Aserbaidschan eine Haltung der
Doppelmoral zeige.

Bergkarabach und seine umgebenden Provinzen wurden im Zuge des
Kriegs zwischen Aserbaidschan und Armenien besetzt; hierauf folgte
die Vertreibung einer Million aserbaidschanischer Volksangehöriger
aus den Provinzen nach Abschluss des Krieges. Armenien weigert sich,
die Besetzung zu beenden, die von den Vereinten Nationen als
Verletzung des internationalen Rechts bezeichnet wird.

Pressekontakt:
Eli Hadzhieva +32-472-485-987.

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