Association for Free Research and International Cooperation (AFRIC): Demokratische Republik Kongo wartet auf Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen

Um 17:00 Uhr Ortszeit schlossen die Wahllokale in der
Demokratischen Republik Kongo. Mehr als 46 Millionen Wahlberechtigte
waren aufgerufen, den Nachfolger von Präsident Joseph Kabila zu
wählen, der das zentralafrikanische Land seit 17 Jahren regiert.

Laut Aljazeera (https://www.aljazeera.com/news/2018/12/drc-electio
n-polls-open-long-delayed-vote-181230055430093.html) mussten in
Kinshasa, wo vier Millionen der Wähler zuhause sind, 20 Prozent der
Wahllokale aufgrund fehlender elektronischer Wahlautomaten
geschlossen bleiben. Im Rahmen der Präsidentschaftswahlen waren in
der DR Kongo erstmalig in Afrika Wahlmaschinen zum Einsatz gekommen,
und die lokale Bevölkerung war nach Angaben der internationalen
Beobachter mit den Abstimmungsgeräten kaum vertraut. Aus diesem Grund
nahm der eigentliche Wahlvorgang, wie AFRIC (https://afric.online/559
3-international-election-observers-at-bumbu-kinshasa/) berichtet,
rund 5 Minuten bis 10 Minuten pro Wähler in Anspruch.

Hervorzuheben ist, dass die Wahlen in der DR Kongo trotz der
widrigen Umstände, zu denen der Ausbruch einer Ebola-Epidemie,
Unruhen im Land und grundlegende Probleme mit der Logistik zählen,
stattfinden konnten.

Der Internationale Strafgerichtshof (IstGH, englisch:
International Criminal Court, ICC) hatte im Vorfeld, nachdem Berichte
über Gewalt im Zusammenhang mit den Wahlen in der Demokratischen
Republik Kongo bekannt geworden waren, eine scharfe Verwarnung
ausgesprochen. IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda erklärt in diesem
Statement: „Jeder, der zu Massengewalt aufruft oder sich durch
Anordnung, Aufforderung, Ermutigung oder anderweitige Mitwirkung an
Straftaten beteiligt, die in die Zuständigkeit des IStGH fallen, ist
vor dem Gericht strafbar“, wie von Star (https://www.the-star.co.ke/n
ews/2018/12/22/icc-warns-against-election-violence-in-dr-congo_c18692
21) gemeldet.

Es wird erwartet, dass die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen
Anfang Januar bekannt gegeben werden.

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