BA-Haushalt 2018: Besserer Abschluss als erwartet // BA-Presseinfo Nr. 5

Beitragssatzsenkung zum richtigen Zeitpunkt – BA
schließt das Haushaltsjahr 2018 mit einem Überschuss von 6,2
Milliarden Euro ab

Der Jahresabschluss der Bundesagentur für Arbeit (BA) fiel besser
aus als geplant: im ursprünglichen Haushaltsplan, der auf den
Eckwerten der Bundesregierung beruht, war ein Plus von 2,5 Milliarden
Euro kalkuliert. Tatsächlich schloss die BA das Haushaltsjahr 2018
jetzt mit einem Ãœberschuss von 6,2 Milliarden Euro ab.

Valerie Holsboer, Vorstand für Finanzen und Personal, sagte am
Dienstag in Nürnberg: „Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt
hat zu deutlich geringeren Ausgaben im Jahresverlauf geführt. Die
Arbeitslosigkeit ist das fünfte Mal in Folge gesunken und liegt auf
dem niedrigsten Stand seit der Wiedervereinigung. Diese Ausgangslage
hat uns dabei geholfen, ein gutes finanzielles Ergebnis zu erzielen.
Damit können wir jetzt den Beitragssatz deutlich senken und trotzdem
mit solider Konjunkturvorsorge in die Zukunft blicken. Das Jahr 2019
sehen wir deshalb als ein Jahr der Chancen und setzen mit unserem
Haushalt wichtige Impulse für Weiterbildung und Qualifizierung.“

Geringere Ausgaben für Arbeitslosengeld und Insolvenzgeld

Die hohe Arbeitskräftenachfrage führte zu einem Rückgang der
Arbeitslosigkeit im vergangenen Jahr. Die BA musste daher weniger
Arbeitslosengeld I auszahlen als im Haushaltsplan veranschlagt. Die
Gesamtausgaben lagen mit 33,1 Milliarden Euro rund 3,3 Milliarden
Euro unter der Planung. Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt spiegelt
sich auch in den Ausgaben für Insolvenzgeld wider, die mit 588
Millionen Euro rund 212 Millionen Euro unter den Erwartungen lagen.
Auch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung war so hoch wie
nie. Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlten daher 363 Millionen
Euro mehr ein als im Haushaltsplan vorgesehen.

Rücklage bei 23,5 Milliarden Euro

Der Großteil des Überschusses wird der Rücklage der BA zugeführt,
die sich damit auf rund 23,5 Milliarden Euro erhöht. Diese
Größenordnung ist nach Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt-
und Berufsforschung (IAB) ausreichend, um konjunkturelle
Schwankungen abzufedern.

Weitere Informationen finden Sie im Mediendienst der Bundesagentur
für Arbeit.

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