Badische Neueste Nachrichten: zu SPD-Klausurtagung Kommentar von Rudi Wais

Nicht der Vorsitzende ist das Problem der SPD,
es ist die Partei selbst, deren destruktives Potenzial sich immer
dann besonders gut entfaltet, wenn sie gerade regiert. Dann wird auch
eine vermeintliche Selbstverständlichkeit wie Gabriels Teilnahme an
einer Diskussion mit Anhängern der Pegida-Bewegung schnell zum
Politikum. Motto: Diskutieren, ja – aber doch nicht mit denen!
Gabriel selbst hat bisher kaum Fehler gemacht. Der Koalitionsvertrag,
den er mit der Union ausgehandelt hatte, war so sozialdemokratisch
eingefärbt, dass die Basis ihn gar nicht mehr ablehnen konnte. Als
Wirtschaftsminister bemüht er sich nicht nur, seine Partei wieder
stärker als Stimme der ökonomischen Vernunft zu profilieren, auch
seine Bilanz als Parteichef kann sich durchaus sehen lassen: in neun
von 16 Bundesländern stellt im Moment die SPD den
Ministerpräsidenten. Gedankt aber wird ihm das nicht.

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