Zur 1. Lesung des Bundeshaushalts 2011 erklärt die
familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dorothee
Bär:
Einschnitte im Familienetat tun weh – vor allem die Einsparungen
bei unserem Erfolgsmodell, dem Elterngeld. Aber auch mit knappem
Budget ist eine zukunftsgerichtete Politik möglich:
Wir setzen ganz starke Zeichen mit den Ausgaben für die
frühkindliche Bildung: Trotz des Sparzwangs investieren wir
zusätzlich 82 Millionen Euro in Modellprojekte der Sprach- und
Integrationsförderung im frühkindlichen Bereich. Und wir sparen auch
nicht beim Bundeszuschuss für den Ausbau der Kinderbetreuungsplätze.
Daneben erhöhen wir sowohl die Ausgaben für die
Jugendfreiwilligendienste um 30 Millionen Euro als auch die Mittel
für Maßnahmen zur Bekämpfung des Extremismus um fünf Millionen Euro.
Ungekürzt bleiben die Zuschüsse für die Wohlfahrtsverbände, um
bewährte Strukturen zu erhalten.
Für die Familienpolitikerinnen und Familienpolitiker der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist der Anstieg der Ausgaben für die
frühkindliche Bildung ein Ausgleich für die Einsparungen an anderer
Stelle des Familienetats. Gerade als Familienpolitiker müssen wir
darauf achten, dass wir heute nicht auf Kosten der nachfolgenden
Generation leben. Alle müssen zu Zugeständnissen bereit sein und
dürfen nicht immer nur auf Einsparungen in anderen Ressorts schielen.
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