Bär/Noll: Gute Kompromisse beim Kinderschutzgesetz

Bund und Länder haben sich am Montagabend auf eine
Empfehlung geeinigt, die sie gemeinsam dem Vermittlungsausschuss für
die Verhandlungen zum Bundeskinderschutzgesetz am 14. Dezember 2011
vorlegen werden. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige
Berichterstatterin Michaela Noll:

„Der gestrige Abend war ein guter für die Kinder in Deutschland.
Wir sind sehr froh, dass die Länder ihre Blockadehaltung aufgegeben
haben und wir uns auf eine gemeinsame Empfehlung für den
Vermittlungsausschuss einigen konnten. Wir sind den Ländern in
entscheidenden Punkten entgegengekommen und haben sehr gute
Kompromisse erarbeitet. Nun können wir die dringend notwendigen
Verbesserungen im Kinderschutz auf den Weg bringen.

Die christliche-liberale Koalition hat lange und intensiv an dem
Gesetz gearbeitet. Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Mit dem
Gesetz erreichen wir eine neue Qualität im Kinderschutz. Es stärkt
Prävention und Intervention gleichermaßen, bindet alle relevanten
Akteure in ein Netzwerk zum Schutz von Kindern ein und bietet
Familien von Anfang an Unterstützungsangebote, um der Gefährdung von
Kindern aktiv entgegenzuwirken.

Wir würden uns freuen, wenn der Vermittlungsausschuss unseren
Vorschlägen folgen würde. Dann könnte das Gesetz wie geplant zum 1.
Januar 2012 in Kraft treten.“

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