Bareiß: Rot-Grün profilieren sich weiter als Blockierer der Energiewende

SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben ein für
Donnerstag geplantes Treffen zur Suche nach einem künftigen
Atommüll-Endlagerstandort abgesagt. Dazu erklärt der Koordinator für
Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Bareiß:

„Das Rot-Grüne Verhalten zeigt deutlich, dass es seitens der
Opposition kein ernsthaftes Interesse an einem Kompromiss bei der
Suche nach einen Atommüll-Endlager gibt. Statt Wahlkampfgetöse zu
veranstalten, sollten die Parteien besser wieder an den
Verhandlungstisch zurückkehren und ernsthaft an einem Kompromiss
arbeiten.

Das Finden eines Endlagers ist auch ein Teil der Energiewende.
Auch hier braucht es parteiübergreifend akzeptierte Kriterien. Doch
mit der Absage wird ein Kompromiss für einen Neustart bei der Suche
nach einem Atommüll-Endlager wieder einmal verzögert.

Diese Blockadehaltung ist typisch für die Rot-Grüne
Energiepolitik. Egal, ob EEG oder steuerliche Förderung der
Gebäudesanierung, Rot-Grün profiliert sich durch Blockade. Die Absage
ist eine traurige Fortsetzung dieses Politikstils.“

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