Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages
hat sich heute mit dem Bericht des Bundesrechnungshofes (BRH) über
die Kostenentwicklung bei der Planung des Weiterbaus der
Bundesautobahn A 100 beschäftigt. Dazu erklärt der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Barthle:
„Es ist ein gutes Signal für Berlin, dass der Bundesrechnungshof
die Wirtschaftlichkeit des Baus der A 100 von Neukölln nach Treptow
eindrucksvoll bestätigt hat. Auch unter Berücksichtigung erwarteter
Kostensteigerungen von bisher 420 Millionen Euro auf 475 Millionen
Euro überwiegt nach den Feststellungen des BRH ganz klar der
volkswirtschaftliche Nutzen des Projekts. Die Kostensteigerungen
bewegen sich in dem für große Bauprojekte leider nicht unüblichen
Rahmen und sind auf allgemeine Baupreissteigerung, erhöhte
Grunderwerbskosten sowie auf eine konkretere Berechnung aufgrund
detaillierter Bauwerksplanung zurückzuführen. Wenn der
Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben rechtskräftig ist, steht
der Umsetzung dieses für Berlin wichtigen Infrastrukturvorhabens
nichts entgegen.“
Hintergrund:
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat den BRH im
Mai 2009 gebeten, über die Kostenentwicklung beim geplanten Neubau
der Bundesautobahn A 100 – 16. Bauabschnitt zu berichten. Der 16.
Bauabschnitt ist die 3,2 km lange Fortführung der Berliner
Stadtautobahn A 100 zwischen dem Autobahndreieck Neukölln und der
Anschlussstelle am Treptower Park.
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