Bayernpartei: Macron – die Entzauberung eines Hoffnungsträgers

Kaum ein Politiker erlebte in den vergangenen
Jahren einen derartigen Hype wie der französische Präsident Emmanuel
Macron. Weite Teile der Medienlandschaft als auch der etablierten
Politik sahen ihn als DEN strahlenden Hoffnungsträger. Den
jugendlichen Helden, der sein Land und Europa visionär mit Reformen
(endlich!) in die längst verheißene Zukunft führen würde.

Nach Ansicht der Bayernpartei ist davon nicht viel geblieben.
Nicht nur erweist er sich innenpolitisch als beinharter Zentralist,
der etwa die Wünsche der Korsen nach mehr kultureller Autonomie
entschieden ablehnt. Obwohl Parteien, die dies vertreten auf Korsika
die letzte Wahl klar für sich entscheiden konnten. Er erweist sich
auch außenpolitisch als Machtpolitiker alter Schule, als sich etwa
Frankreich an den völkerrechtlich mehr als fragwürdigen Luftschlägen
gegen Syrien beteiligte.

Seine jüngst im Europaparlament vorgetragenen Vorstellungen von
der Zukunft der EU hält die Bayernpartei für nachgerade gefährlich.
Mehr Macht für Brüssel, mehr Zentralismus, ein eigenständiges Budget
für die Euro-Zone, eine Bankenunion, eine europäische
Arbeitslosenversicherung. Alles Maßnahmen, die dazu führen, dass
einheimische Steuerzahler noch mehr für Fehler, die andernorts
gemacht werden, in die Haftung genommen werden.

Der Bayernpartei-Vorsitzende Florian Weber merkte dazu an: „Die
Vorschläge Macrons würden zu einer massiven finanziellen Umverteilung
zugunsten Frankreichs führen. Das ist auch nicht ganz unverständlich,
schließlich ist er der Präsident Frankreichs. In dieses Amt ist er
gewählt und nur dafür hat er eine politische Legitimation. Er legt
mit seinen Ideen aber die Axt an die Wurzel der europäischen
Zusammenarbeit. Denn das Ansehen der EU hierzulande sinkt ständig.
Weitere finanzielle Belastungen der Steuerzahler zugunsten anderer
Länder könnten der Anfang vom Ende sein. Der nun schon bisweilen
erhobene Vorwurf, man dürfe wenn es um Europa gehe, nicht wie ein
Kleinkrämer argumentieren, ist eine Unverschämtheit. Und
verschlimmert alles nur noch.

Ich befürchte gleichzeitig, dass Berlin einknickt und die
etablierten Parteien alle im Wahlkampf abgegeben Versprechen – keine
Transferunion etc. Рm̦glichst lautlos begraben werden. Ich ziehe
daraus vor allem einen Schluss: Bayerisches Steuergeld in Berliner
Händen war nie eine gute Idee, ist keine gute Idee und wird nie eine
sein.“

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