Börnsen: Freie Medien fördern Menschenrechte

Heute führt der Ausschuss für Kultur und Medien des
Deutschen Bundestages ein Expertengespräch zur internationalen
Pressefreiheit durch. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):

„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion erkennt eine rapide gestiegene
Bedeutung der internationalen Pressefreiheit für die Menschenrechte.
Die Umbrüche in der arabischen Welt haben uns den Stellenwert der
Medien, vor allem der neuen Medien, für die Durchsetzung der
Menschenrechte in der globalisierten Welt neu bewusst gemacht.

Daher berät auf Initiative der Unionsfraktion der Ausschuss für
Kultur und Medien des Deutschen Bundestages heute über die
internationale Presse- und Medienfreiheit. Gerade die neuen Medien
können an allen Brennpunkten der Welt zum Chronisten werden und
Menschenrechtsverletzungen entlarven.

Informations-, Meinungs- und Pressefreiheit sind Grundprinzipien,
die jeder Staat zu schützen hat. Aber in vielen Gegenden der Welt ist
Journalismus ein gefährlicher Beruf. 2011 haben sich schon über 150
verfolgte Journalisten hilfesuchend an die Organisation „Reporter
ohne Grenzen“ gewandt. In fast 100 Ländern ist Folter an der
Tagesordnung.

Missstände gibt es in vielen Ländern der Welt, aber auch in Europa
ist noch viel zu tun. Die CDU/CSU-Fraktion erwartet insbesondere von
einem EU-Beitrittskandidaten wie der Türkei, dass der freie Zugang zu
allen Medien grundsätzlich gewährleistet ist.

In Fortsetzung der Gesprächsreihe des Ausschusses für Kultur und
Medien zum Qualitätsjournalismus werden auf Anregung der
Unionsfraktion noch in diesem Jahr die Verleger- und
Journalistenverbände angehört werden.“

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