Auf den ersten Blick erscheint die aktuelle
Prognose der EU-Kommission vielleicht ja ganz erfreulich. Nach langer
Zeit kehren die EU-Staaten wieder zu Wachstum zurück. Zugleich sinken
die Haushaltsdefizite im Schnitt unter die berüchtigte
3-Prozent-Marke. Aber schon beim zweiten Hingucken wird deutlich,
dass Europas Weg aus der Krise beschwerlich und zäh verläuft.
Insofern hat EU-Kommissar Olli Rehn völlig recht, wenn er vor
frühzeitigem Jubel warnt. Noch ist die Erholung fragil. Denn zum
einen wird sie vor allem von Deutschland getrieben. Ohne das –
zumindest im Euro-Vergleich robuste – Wachstum der größten
Volkswirtschaft stünde für Euroland nächstes Jahr kein Plus, sondern
allenfalls ein Plüschen in der Prognosetabelle. Denn in vielen
Euro-Staaten ist der Aufschwung zunächst nur ein „Auf ohne Schwung“.
Spanien, Italien oder die Niederlande werden noch lange brauchen, um
wieder an die Wirtschaftsleistung vor der Krise anzuschließen.
Zugleich dokumentieren die jüngsten Zahlen augenfällig, wie
schwierig und langwierig das Projekt Haushaltssanierung verläuft.
Deutschland ist voraussichtlich nächstes Jahr das einzige Land mit
einem Haushaltsüberschuss. Immerhin acht der 17 Euro-Staaten werden
derweil sogar noch im Jahr 2015 ein Defizit von mindestens 3%
ausweisen. Auch in dieser Hinsicht besteht also noch kein Grund zur
Entwarnung.
Nun können die Ausblicke eigentlich nicht überraschen. Dass es
nach der schweren Krise Jahre (oder im Falle Griechenlands wohl
Jahrzehnte) brauchen wird, um einzelne Volkswirtschaften auf
Vordermann zu bringen, war absehbar. Das Vertrauen kehrt nur langsam
zurück. Zudem sorgt das weltwirtschaftliche Umfeld für neue
Unsicherheiten.
Natürlich hätte EU-Kommissar Rehn gestern den Regierungen im Süden
Dampf machen können. Und doch war es gar nicht ungeschickt, dass er
vor allem zwei Staaten in die Verantwortung nimmt, indem er ihnen
eine Schlüsselrolle zuspricht: Deutschland und Frankreich.
Deutschland, weil es in dieser Situation Konjunkturmotor und
Stabilitätsanker zugleich ist. Und Frankreich, gerade weil dort
vieles, anders als in Deutschland, derzeit überhaupt nicht
glattläuft. Positiv formuliert: Hier schlummert Potenzial, um der
Konjunktur in Euroland die Dynamik zu verleihen, die sie noch nicht
hat. Eigentlich ein cleverer diplomatischer Zug, dass Rehn die beiden
Großen im gleichen Atemzug in die Pflicht nimmt. So jedenfalls
vermeidet er empörte Reaktionen aus Paris.
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