Börsen-Zeitung: Tutto bene, Kommentar zur Schuldenkrise von Angela Wefers

Nun ist wohl alles wieder gut – „alles tutti“,
wie mancher Deutsche zu sagen pflegt – korrekt gesprochen: tutto
bene. Mit den deutsch-italienischen Konsultationen in Rom haben sich
die Wogen geglättet, nachdem es erst so aussah, als habe Italiens
Regierungschef Mario Monti Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem
EU-Gipfel Ende vergangener Woche komplett ausmanövriert. Von
politischer Erpressung war in Berlin die Rede. Monti und Spaniens
Regierungschef Mariano Rajoy hatten den EU-Wachstumspakt, den Merkel
innenpolitisch dringend brauchte, zunächst nicht gebilligt und über
Zugeständnisse bei der Vergabe von EU-Hilfsgeldern verhandelt.

Monti hat nun einiges getan, um den Weg zur Versöhnung zu ebnen.
Es kann kein Zufall sein, dass ausgerechnet am Tag der Konsultationen
in einer großen konservativen deutschen Tageszeitung, der FAZ, Monti
im Interview erscheint und beschwichtigende Botschaften sendet: kein
Hilfegesuch Italiens, keine Euroland-Bonds, kein schuldenfinanzierter
Wachstumspakt. Auch nach den Gesprächen in Rom bleibt es dabei.

In Berlin ging nach dem Gipfel das Wort vom
„Kommunikationsdesaster“ um. Den „Sieg“ der Südländer, namentlich
Italien und Spanien, und die „Niederlage“ Merkels meldeten viele
Medien. Die Dinge relativieren sich bei genauer Lektüre der
Gipfelbeschlüsse. Es sind keineswegs unkonditionierte Hilfen aus den
EU-Rettungsfonds für die Zukunft beschlossen worden – das Gegenteil
ist der Fall.

Was ist zu lernen? Nur mit Kommunikationsfehlern sind die Folgen
der morgens früh um fünf Uhr gefallenen Beschlüsse nicht zu begründen
und auch nicht allein damit, dass es für Journalisten leichter ist,
zunehmend komplexere Sachverhalte in die Kurzformel von Sieg und
Niederlage umzumünzen. Monti brauchte – innenpolitisch unter starkem
Druck, seine Reformen durchzubringen – einen Gipfel-Erfolg. Den mag
er öffentlich größer gemacht haben, als er tatsächlich war. Damit hat
er aber umgekehrt Merkel innenpolitisch in die Bredouille gebracht.
Es kann für kein EU-Land von Vorteil sein, wenn die Akzeptanz für
Europa und den Euro hierzulande schwindet.

Noch im Januar hatte sich Monti bei seinem Antrittsbesuch in
Berlin zum Modell marktwirtschaftlicher Prinzipien und
Haushaltsdisziplin als bestem Wachstumsrezept bekannt. Dies dürfte
keine Leerformel des Ökonomen gewesen sein. Gereift ist inzwischen
wohl auch die Erkenntnis, dass in Europa dafür nur Hand in Hand zu
marschieren ist: Angela mit Mario.

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