Brähmig: Koalition stärkt Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz

Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom
Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten
Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96
Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2009 und 2010 beschlossen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler
und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus
Brähmig:

„Der jüngste Bericht zur Kulturförderung nach § 96
Bundesvertriebenengesetz dokumentiert die langfristige Strategie der
unionsgeführten Bundesregierung, die von SPD und Grünen seinerzeit
verursachten massiven Kürzungen rückgängig zu machen.

Es ist Kulturstaatsminister Bernd Neumann zu verdanken, dass die
Förderung seit der Regierungsübernahme im Jahr 2005 von circa zwölf
Millionen Euro schrittweise auf knapp 17 Millionen Euro im
Bundeshaushalt 2012 erhöht wurde.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Position der
Bundesregierung, dass der Erhalt und die Pflege des deutschen Erbes
im östlichen Europa nach wie vor ein wichtiges kulturpolitisches
Handlungsfeld ist.

Zudem unterstreicht Kulturstaatsminister Neumann in dem Bericht
völlig zu Recht die Bedeutung der Kulturförderung nach § 96
Bundesvertriebenengesetz als kulturelle Brückenarbeit im vereinten
Europa, da das Kulturerbe der Deutschen in diesen Gebieten heute an
vielen Orten eine positive, verbindende Kraft entfalte.“

Hintergrund

Auf Grundlage von § 96 Bundesvertriebenengesetz fördert der Bund
gemeinsam mit den Ländern kontinuierlich die Präsentation,
Weiterentwicklung und Erforschung von Themen der Kultur und
Geschichte der Deutschen im östlichen Europa. Dabei geht es um
historische Regionen und Siedlungsgebiete wie Schlesien, Ost- und
Westpreußen, Siebenbürgen oder das Banat, in denen früher Deutsche
gelebt haben und zum Teil noch heute ansässig sind.

Zu den geförderten Einrichtungen gehören neben der Stiftung
Flucht, Vertreibung, Versöhnung in Berlin die regionalen Museen wie
etwa das Ostpreußische Landesmuseum in Lüneburg oder das Schlesisches
Museum zu Görlitz sowie die Wissenschaftszentren wie das
Herder-Institut in Marburg oder die Martin-Opitz-Bibliothek in Herne.

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