Brennelementesteuer muss bleiben – trotz Drohgebaerden der Atomlobby

Zur Zukunft der Brennelementesteuer erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:

Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Eon oder andere sollen ruhig klagen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Luecke gerissen werden.

Wenn in der Bundesregierung darueber verhandelt wird, die Brennelementesteuer wieder abzuschaffen, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby – allen anderslautenden Aeusserungen zum Trotz. Frau Merkel darf auf die Drohgebaerden der grossen Energieversorger nicht hineinfallen.

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