Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will mit Investitionsanreizen die Energiewende beschleunigen und den Ausbau der Telekommunikationsnetze vorantreiben. „Ein bedeutsamer Faktor für nachhaltiges Wachstum ist die Ermöglichung von Investitionen“, schreibt Brüderle in einem Gastbeitrag für die „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe). Wir werden mit der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes die Investitionsanreize für den Ausbau hochleistungsfähiger Telekommunikationsnetze konsequent verbessern“, schreibt Brüderle. Die wettbewerblichen Strukturen würden dabei beibehalten. Außerdem müsste der Rahmen für Investitionen in das Energiesystem der Zukunft optimiert werden. „Dazu gehören der mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien untrennbar verbundene Netzausbau, die Steigerung der Energieeffizienz sowie neue hocheffiziente und saubere konventionelle Kraftwerke.“
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