Bun­des­re­gie­rung för­dert Re­gio­nal­politik der Af­ri­ka­ni­schen Union

Die Bundesregierung hat heute in Addis Abeba der Afrikanischen Union (AU) weitere 45 Millionen Euro für Entwicklungszusammenarbeit zugesagt. Der Großteil der Mittel ist für die Unterstützung der AU in den Bereichen Frieden und Sicherheit, regionale wirtschaftliche Integration sowie Agrarwirtschaftsförderung vorgesehen. Darüber hinaus wird zur Umsetzung der deutschen Bildungsinitiative in Afrika der Aufbau einer panafrikanischen Universität vorangetrieben; die ersten Studenten sollen bereits im Herbst 2014 ihr Studium aufnehmen können.

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel erklärt dazu: „Unser politisches Interesse ist, dass Afrika seine sicherheits- und entwicklungspolitischen Probleme zunehmend und nachhaltig selbst lösen kann und weitere substanzielle Fortschritte zur politischen und wirtschaftlichen Integration des Kontinents erzielt werden. Der AU als dem wichtigsten panafrikanischen Akteur kommt dabei in zunehmendem Umfang eine politische Schlüsselrolle zu.“

Minister Niebel würdigte auch die Leistungen der Kommission der AU in jüngster Zeit: „Die Kommission der Afrikanischen Union hat Ihre Handlungsfähigkeit und Ihre regionalpolitische Relevanz durch ein effektives Krisenmanagement unter Beweis gestellt – unter anderem durch eine Stabilisierung der Situation in Somalia über den afrikanischen Truppeneinsatz AMISOM. Diese Anstrengungen verdienen unsere volle Anerkennung, auch wenn viele sicherheitspolitische Herausforderungen nach wie vor bestehen bleiben.“

Das BMZ kooperiert seit 2004 mit der AU und unterstützt bilaterale Programme in den Schwerpunkten Frieden und Sicherheit, gute Regierungsführung und Infrastruktur (Wasser, Energie). Die AU-Unterorganisation NEPAD wird unter anderem dabei unterstützt, das Agrarwirtschaftswachstum durch gezielte wirtschaftspolitische Reformen und Investitionen in ausgewählten afrikanischen Ländern auf über sechs Prozent anzuheben. Ein besonderer Schwerpunkt der deutschen Förderung ist hierbei, Afrikas Anpassungsfähigkeit an die Auswirkungen des Klimawandels in der Landwirtschaft zu verbessern.

Im Bereich Energie wird die sehr erfolgreiche Zusammenarbeit zur Nutzung der geothermischen Energiepotenziale im ostafrikanischen Grabenbruch fortgesetzt; so haben die EU und Deutschland gemeinsam Studien und Probebohrungen finanziert. Weitere öffentliche und private Investitionen zum Aufbau von regenerativen Wärmekraftwerken an fünf Standorten in Kenia und Äthiopien sind dadurch ermöglicht worden. Deutschland ist damit Vorreiter zur großflächigen Erschließung der besonders klimafreundlichen Geothermie in Ost- und Zentralafrika.

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