Bundeskanzlerin Angela Merkel im RTL-Sommerinterview, Teil 2: Deutschland gewinnt 2:1

Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt nicht aus,
dass die Zahl der Arbeitslosen noch in diesem Jahr auf unter drei
Millionen sinken könnte. „Ich will da jetzt nicht gute Ergebnisse
vorwegnehmen. Das ist nicht völlig ausgeschlossen“, sagte die
Kanzlerin am Nachmittag im RTL-Sommerinterview. „Was mich besonders
freut ist, dass in den neuen Bundesländern seit Anfang der neunziger
Jahre wir erstmals wieder unter einer Millionen Arbeitslose haben.
Das zeigt, wir sind auf dem richtigen Weg.“

Eine Eilmeldung vom Freitag, wonach die Kassenbeiträge steigen
werden, wollte die Kanzlerin nicht kommentieren. „Dazu werde ich erst
Stellung nehmen, wenn es beschlossen ist“. Die Menschen müssten
allerdings wissen, dass eine gute Gesundheitsvorsorge teurer werde.
Am kommenden Dienstag werde es dazu abschließende Beratungen geben.
„Die Elemente Beitrag, Zusatzbeitrag und mehr Transparenz und
Wettbewerb und Einsparungen sind die Elemente, aus denen dann auch
die Sicherung der Zukunft des Gesundheitssystems für viele Jahre
besteht.“

In der Steuerpolitik liege die Priorität derzeit bei der
Neuregelung der Kommunalfinanzen. Mit diesem zentralen
steuerpolitischen Konzept werde sich die Regierung im Herbst ebenso
befassen wie mit den Mehrwertsteuersätzen. „Steuersenkungen, dafür
sehe ich im Moment keinen Grund.“

Nach der Ablehnung einer globalen Finanzmarkt-Transaktionssteuer
beim G20-Gipfel in der vergangenen Woche will die Bundeskanzlerin nun
„im europäischen Raum nun noch einmal darüber sprechen, ob wir eine
Finanzmarkt-Transaktionssteuer in Europa einführen können.“

Mit Blick auf die Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan stellte
die Bundeskanzlerin Verbesserungen in Aussicht. „Wenn es um
Ausrüstungsmängel und deren Beseitigung geht, dann sind wir dazu
bereit. Wir haben gesagt, die Sicherheit und die Gesundheit der
Soldaten sind das, was für uns zählt. Wenn da Verbesserungen gemacht
werden müssen, wird der Bundesverteidigungsminister das tun.“ In der
Diskussion um eine Abschaffung der Wehrpflicht habe sie ausgegeben,
dass es bei Ausarbeitung von Konzepten für die Zukunft der Bundeswehr
„keine Denkverbote“ geben solle.

Die Kanzlerin, die sich kurz nach dem Sommerinterview auf den Weg
nach Südafrika machte, wo sie am Samstag die deutsche Elf im
Viertelfinalspiel gegen Argentinien unterstützen will, rechnet mit
einem schwierigen Spiel. Deutschland habe aber eine reale Chance zu
gewinnen, so Merkel, die auf ein 2:1 für Deutschland tippt. „Ich
wünsche unserer Mannschaft morgen einen guten Tag, gute Nerven und
flotte Beine.“

Das Sommerinterview führte RTL-Chefredakteur Peter Kloeppel am
Nachmittag. Ausschnitte zeigen n-tv und die Hauptnachrichten „RTL
Aktuell“ ab 18.45 Uhr. Das komplette Interview gibt es im Anschluss
an die heutige Ausgabe des „RTL Nachtjournals“.

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