Die Finanzkrise kehrt auf einen Schlag nach
Deutschland zurück. Die Bundesregierung will nach Informationen von
stern.de, dem Online-Angebot des Magazins stern, die Münchner
Pleitebank Hypo Real Estate (HRE) mit zusätzlichen Staatsgarantien in
Höhe von 40 Milliarden Euro stützen, zusätzlich zu den bereits Ende
2008 garantierten 102 Milliarden. Die Hilfe soll heute auf einer
kurzfristig einberufenen Telefonkonferenz des Lenkungsausschusses des
Bankenrettungsfonds Soffin beschlossen werden.
Von der HRE war am Freitagabend weder eine Bestätigung noch ein
Dementi zu bekommen. „Wir möchten das nicht kommentieren“, sagte
HRE-Sprecherin Nina Lux. Wie stern.de aus Regierungskreisen erfuhr,
werden die Garantien wegen massiver Liquiditätsprobleme des Instituts
nötig. Im schlimmsten Fall sei die Bank bis zum 22. September
zahlungsunfähig. Grund seien unter anderem höhere Risikoaufschläge
bei Anleihen kriselnder Euro-Staaten, die von der HRE gehalten
werden. Weitere 20 Milliarden werden, so die interne Argumentation
von HRE und Soffin, im Zusammenhang mit der Bad Bank erforderlich, in
die die Krisenbank Ende des Monats ihre faulen Wertpapiere auslagern
will. Dabei entstünden „Transaktionsrisiken“.
Wegen der neuen, von keinem erwarteten Stützungsforderungen hatte
der Lenkungsausschuss bereits am Donnerstagabend erstmals beraten. In
ihm sitzen unter anderem Staatssekretäre des Finanz-, Wirtschafts-
und Justizministeriums sowie ein Vertreter des Kanzleramts. Die
Beamten müssen bis Sonntag das Einverständnis ihrer jeweiligen
Minister einholen.
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Hans-Martin Tillack
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