Bundeswehrverband verlangt Bundestagsdebatte zu de Maizières Einsatzplänen

Der Deutsche Bundeswehrverband hat mit Skepsis auf die Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière reagiert, künftig die Beteiligung an Auslandseinsätzen nicht mehr von deutschen Interessen abhängig zu machen. „Ich kann den Deutschen Bundestag nur auffordern, nicht wieder eine Gelegenheit zu verpassen, darüber breit zu debattieren“, sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch der „Rheinischen Post“ (Donnerstag-Ausgabe). Nötig sei auch eine gesellschaftliche Debatte über die Frage, ob solche Einsätze letztlich durch die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen abgedeckt seien, betonte Kirsch. Zu de Maizières Reformplänen sagte Kirsch, der Minister habe eine „kluge Lagefeststellung“ geliefert. „Ob diese Reform ein großer Wurf wird, muss sich erst noch zeigen.“

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