CDU-Bilanz ?Ein Jahr nach der Landtagswahl? РR̦ttgen beweist eigene Ideenlosigkeit

Zur Pressekonferenz der CDU-Vorsitzenden von Partei und Fraktion, Norbert Röttgen und Karl-Josef Laumann, zur Bilanz ein Jahr nach der Landtagswahl erklärt der Vorsitzende der NRW-GRÜNEN, Sven Lehmann:

„Versagt in NRW“ ? dieser Titel der heutigen Zwischenbilanz der CDU trifft wohl eher auf Norbert Röttgen als CDU-Parteichef zu. Die Pressekonferenz beweist die eigene Ideenlosigkeit. Statt konkrete Vorhaben für NRW zu präsentieren, konzentrieren sich die CDU-Spitzen darauf, angebliche Pannen der Regierung aufzuzeigen. Dies ist für eine Partei, die die Oppositionsführung für sich beansprucht, eindeutig zu wenig. Es zeigt: Die CDU hat immer noch nicht aufgearbeitet, warum sie vor einem Jahr schmetternd abgewählt wurde. Dabei ist die Antwort eindeutig. Die Menschen in NRW wollten den Politikwechsel, den die rot-grüne Landesregierung innerhalb kurzer Zeit deutlich eingeleitet hat. Mit Rot-Grün wird NRW zum Land der Chancen für Kinder und Jugendlichen. Mit Rot-Grün wird NRW zum Land der wirtschaftlichen Dynamik durch Energiewende und ökologische Erneuerung. Mit Rot-Grün wird NRW zum Land der starken Städte und Gemeinden und der Demokratieoffensive. Der Verlust der Regierungsverantwortung in Nordrhein-Westfalen wiegt bei der CDU offenbar immer noch schwer.“

Andrea Rupprath
Pressesprecherin BUENDNIS 90/DIE GRUENEN NRW
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