China steigert Militärausgaben deutlich

China rüstet auf: Der Volkskongress hat zum Abschluss seiner Jahrestagung am Sonntag eine Steigerung der Militärausgaben um 10,7 Prozent beschlossen. Staatschef Xi forderte die Armee auf, ihre Schlagkraft zu verstärken: „Alle Soldaten und Offiziere der Volksarmee und der chinesischen Militärpolizei müssen – geführt von der Partei – dazu fähig sein, Schlachten zu gewinnen“, sagte Xi in seiner ersten Rede nach der Amtsübernahme am Sonntag. In den vergangenen Jahren waren die Militärausgaben mehrmals hintereinander überdurchschnittlich stark gestiegen. Auch für 2012 war schon ein Anstieg in ähnlicher Höhe vorgesehen gewesen wie nun für 2013. Dieses Jahr wird die Erhöhung des Militärbudgets insbesondere vor dem Hintergrund der Spannungen Chinas mit seinen Nachbarn um Inseln und Rohstoffvorkommen gesehen. Und China ist in der Region nicht das einzige Land, das aufrüstet: Asien hat laut einer Studie des Internationalen Instituts für Strategische Studien (IISS) in London im Jahr 2012 erstmals mehr Geld für sein Militär ausgegeben als Europa, die Rüstungsetats stiegen um durchschnittlich knapp fünf Prozent auf insgesamt 287,4 Milliarden Dollar. Gleichzeitig schrumpften die Militärausgaben in Europa wegen Einsparungen auf das Niveau von 2006.

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