Darmstädter Echo: Darmstädter Echo: Gesetz zum Pflege-Tüv kommt – Rösler drückt auf Tempo

Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP)
will bei der Verbesserung des Pflege-Tüvs schon im kommenden Monat
Nägel mit Köpfen machen. Im Januar werde die Koalition dazu eine
gesetzliche Regelung auf den Weg bringen, kündigte Rösler im
„Darmstädter Echo“ (Donnerstag-Ausgabe) an.

„Es kann nicht sein, dass abgefragt wird, wie gut Pflegekräfte
dokumentieren können, aber nicht, wie gut die Pflegebedürftigen
tatsächlich gepflegt werden“, erläuterte Rösler. Unter der Moderation
des Bundesgesundheitsministeriums hätten dazu über Monate Gespräche
mit den Pflegeverbänden stattgefunden. Und obgleich eine Lösung schon
greifbar nahe gewesen sei, hätten einige wenige Verbände schließlich
Verbesserungen für alle Pflegebedürftigen blockiert. „So etwas empört
mich“, meinte Rösler.

In dem geplanten Gesetz gehe es um bessere Pflegenoten und damit
auch um eine bessere Pflege. „Ziel ist dabei die Einrichtung einer
Schiedsstelle, die bessere Kriterien für eine Benotung festlegt“,
sagte Rösler.

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