Ist jetzt alles gut? Nein, natürlich nicht. Die Türkei hat Deniz Yücel aus der Haft entlassen. Endlich! Aber nach wie vor sitzen dort mehr als 100 Journalisten im Gefängnis; viele von ihnen wissen noch nicht einmal, was ihnen vorgeworfen wird, sechs wurden gestern zu lebenslanger Haft verurteilt. Und selbstverständlich kann die Entscheidung des 16. Februar […]
Nur ein Spuk, der Einbruch der Aktienmärkte und die gestiegene Volatilität? Wer die Reaktion auf die US-Inflationszahlen von Mittwoch als Gradmesser nimmt, dürfte sich bestätigt sehen, dass der Bullenmarkt noch intakt ist und die Kurse weiter steigen dürften. Unterstützung erhält diese zuversichtliche Einschätzung durch anhaltend kräftiges Konjunkturwachstum, verbunden mit einem gleichzeitig nur moderaten Anstieg der […]
Man kann es sich einfach machen. Wie etwa Dieter Nuhr, wenn er die Debatte um Fahrverbote für Diesel-Pkw in Städten als „ideologischen Quatsch“ bezeichnet. Nuhr ist Kabarettist, er darf zuspitzen. Falsch bleibt es trotzdem. Die Frage, ab wann das Gas Stickstoffdioxid (NO2) krank macht, ist eine verdammt ernste. Schließlich geht es um Leben und Tod. […]
Deniz Yücel ist wieder auf freiem Fuß. Das ist das Ende eines diplomatischen Skandals.Zu welchen Bedingungen Yücel letztendlich entlassen wurde, ist nicht klar.Fakt ist: Berlin liefert nur noch sehr eingeschränkt Kriegsgerät an Ankara, weil dort Menschenrechte mit Füßen getreten und mit dem militärischen Vorgehen in den Kurdengebieten das Kriegswaffenkontrollgesetz und die Richtlinien zu Rüstungsexporten verletzt […]
Die frühere Freiheits- und Bürgerrechtspartei FDP ist weit von ihren Prinzipien abgerückt. Die schwarz-gelbe NRW-Regierung weitet die Befugnisse der Polizei gewaltig aus. Dabei trägt die FDP einen der tiefsten Eingriffe mit, die es in Deutschland je gegeben hat: Menschen, die keine Straftat begangen haben, aber verdächtigt werden, dies zu tun – sogenannte Gefährder – dürfen […]
Die Freilassung von Deniz Yücel nach gut einem Jahr Haft ist eine große Freude und Erleichterung für den Reporter und seine Familie – die Entscheidung der türkischen Gerichte enthält aber auch einige ernüchternde Wahrheiten, die den Wandel in den deutsch-türkischen Beziehungen verdeutlichen. Zuallererst fällt auf, dass die türkische Justiz nur einen Tag, nachdem Premier Yildirim […]
Nein, die fehlenden Bundeseinrichtungen sind am Ende nicht das Problem. Das Problem ist, dass der großen Koalition auch sonst beim Aufbau Ost nicht viel einfällt. Eine Kommission wollen Union und SPD gründen – bald 30 Jahre nach dem Mauerfall. Das ist peinlich. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 hartmut.augustin@mz-web.de Original-Content von: Mitteldeutsche […]
Dabei lassen sich letztlich nur mit der Nachrüstung Fahrverbote vermeiden. Die Strategie der Konzerne ist leicht zu durchschauen: Sie setzen alles daran, dass nicht sie für die Nachrüstung gerade stehen müssen, sondern der Staat. Denn die Manager wissen ganz genau, dass die Politik alles daran setzen wird, um die Fahrverbote zu verhindern. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung […]
Die Partei darf jetzt nicht in den Irrtum verfallen, die schlechten Werte wären ein Zeichen, dass die SPD auf gar keinen Fall in die große Koalition gehen darf. Laut einer Emnid-Umfrage bevorzugen zwei Drittel der eigenen Anhängerschaft die große Koalition gegenüber Neuwahlen. Das zeigt ein gutes Gespür. Denn für die SPD hätten rasche Neuwahlen verheerende […]
Yücel ist frei. Verfrüht aber wäre es jetzt, die Beziehungen Deutschlands zur Türkei auf einen Status quo vor Yücel zurückzuführen. Noch sitzen Tausende von Menschen in türkischen Gefängnissen, deren einziges Vergehen darin besteht, eine andere Meinung als Erdogan zu haben. Unter ihnen sind auch Deutsche. Erst wenn all diese Häftlinge auch frei gelassen werden, kann […]
