Der Tagesspiegel: Berliner Staatsanwaltschaft prüft Edathys Vorwürfe

Berlin – Die Berliner Staatsanwaltschaft befasst
sich mit dem Vorwurf des früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy,
sein Parteifreund Michael Hartmann habe ihn über Ermittlungen des
Bundeskriminalamts wegen Kinderpornografie-Besitzes informiert. „Wir
prüfen den Vorgang im Hinblick auf eine mögliche Strafvereitelung“,
sagte Justizsprecher Martin Steltner dem in Berlin erscheinenden
„Tagesspiegel“ (Dienstagausgabe). Weitere Ermittlungsmaßnahmen seien
noch nicht erfolgt. Laut Gesetz kann mit bis zu fünf Jahren Haft
bestraft werden, wer absichtlich oder wissentlich ganz oder zum Teil
vereitelt, dass ein anderer wegen einer rechtswidrigen Tat bestraft
wird. Edathy ist wegen Kinderpornografie-Besitzes angeklagt und muss
sich im Februar vor dem Landgericht Verden verantworten. Hartmann
hatte Edathys Vorwürfe zurückgewiesen und dessen Darstellung als
unzutreffend bezeichnet.

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