Der Tagesspiegel: Bundestag rügt CDU-Abgeordnete Karin Strenz

Der Bundestag hat die CDU-Abgeordnete Karin Strenz
wegen einer Verletzung ihrer Pflichten gerügt. Nach
„Tagesspiegel“-Informationen fasste das Bundestagspräsidium am
Mittwoch einvernehmlich einen entsprechenden Beschluss. „Das
Präsidium hat festgestellt, dass Frau Strenz gegen die
Verhaltensregeln des Bundestages verstoßen hat“, hieß es aus dem
Parlament. Strenz hatte über eine deutsche Firma Geld aus dem
autoritär regierten Aserbaidschan erhalten und dem Bundestag diese
Nebeneinkünfte sowie weitere Aktivitäten zu spät gemeldet. Doch mit
der Rüge ist es für Strenz offenbar noch nicht getan: Der
Abgeordneten droht nach Informationen des „Tagesspiegel“ nun ein
Ordnungsgeld in fünfstelliger Höhe. Bevor das Präsidium das
Ordnungsgeld verhängt, kann die Abgeordnete allerdings noch einmal
selbst Stellung nehmen.

https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-aserbaidschan-affaere-im-
europarat-bundestag-ruegt-cdu-abgeordnete-strenz/23882998.html

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