Der Tagesspiegel: Gabriel: Rüstungsexporte 2013-2017 rückläufig / Außenminister schreibt an SPD-Bundestagsfraktion

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) wehrt sich gegen
Kritik an der Rüstungsexportpolitik der SPD. Die
Rüstungsexportgenehmigungen der vergangenen Legislaturperiode seien
entgegen der Darstellung einiger Medien „rückläufig und nicht
ansteigend“, schreibt Gabriel in einem Brief an die
SPD-Bundestagsabgeordneten, der dem Berliner „Tagesspiegel“ vorliegt.
Das Volumen der Genehmigungen sei zwischen 2017 und 2015 jährlich
gesunken, von 7,86 Milliarden im Jahr 2015, über 6,5 Milliarden im
Jahr 2016 auf 6,24 Milliarden im Jahr 2017. Zudem sei der Vergleich
der Durchschnittszahlen der schwarz-gelben Regierung (2009-2013) mit
der der großen Koalition (2013-2017) „irreführend“, behauptet der
Außenminister. Die Koalition von Union und FDP habe nämlich den
Export einer Reihe von Großprojekten zugesagt, die wegen der üblichen
Verzögerung zwischen Genehmigung und Export dann erst in der
Statistik der Regierung mit SPD-Beteiligung aufgetaucht seien. Die
Steigerung der Exporte in sogenannte Drittländer sei auch dem Kampf
gegen den „Islamischen Staat“ geschuldet, argumentiert Gabriel.

http://www.tagesspiegel.de/politik/aussenminister-gabriel-wehrt-si
ch-gegen-kritik-ruestungsexport-ist-ruecklaeufig/20896954.html

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