Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG Bergbau,
Chemie, Energie (IG BCE) und Mitglied der Kohlekommission, sieht die
Energiewende auf der Kippe. „Wir müssen aufpassen, dass eine zu sehr
auf selbst gesetzte Klimaziele fokussierte Debatte nicht irgendwann
radikalen Gegenpositionen Aufwind gibt, die niemand haben will.
Donald Trump lässt grüßen“, sagte Vassiliadis dem „Tagesspiegel“
(Donnerstagausgabe). „Meine größte Sorge ist, dass die ganze
Energiewende Mitte des nächsten Jahrzehnts stecken bleibt, weil zu
teuer und zu ineffizient, und dann ein großer Rollback gefordert
wird.“
Grundsätzlich habe die Bundesrepublik als „reiches und
verantwortlich handelndes Land allen Grund und auch die
Möglichkeiten, beim Klimaschutz voranzugehen. Aber uns selbst als
edles Vorbild aufzuspielen, dem am Ende in der Praxis aber niemand
folgt, wäre töricht“, sagte der Gewerkschafter. „Es stimmt einfach
nicht, dass wir in Deutschland mit einem Anteil von etwas mehr als
zwei Prozent an den weltweiten CO2-Emissionen das Zwei-Grad-Ziel von
Paris nennenswert beeinflussen werden.“
Zur Zukunft der Lausitz, die vom Ausstieg aus der Braunkohle am
stärksten betroffen ist, regte Vassiliadis „eine Wertschöpfungskette
um den Chemiecluster der BASF in Schwarzheide“ an. Die BASF wird dort
ihre Batteriechemie ansiedeln. Nun sei die Frage, ob man dort die
Wertschöpfungskette erweitern kann. Möglicherweise um eine
Batteriezellenfertigung, wie sie Bundeswirtschaftsminister Peter
Altmaier mit rund einer Milliarde Euro fördern will.
Der IG BCE-Vorsitzende plädierte ferner für einen vorrangigen
Ausbau der Infrastruktur – „ein ICE, der die Lausitz mit Dresden
verbindet“ – sowie für die Ansiedlung von Bundeseinrichtungen. „Das
kann man festlegen in einem Gesetz: Wegen des politisch begründeten
Ausstiegs aus der Kohle werden wir in den nächsten zehn Jahren
Bundesinstitute verbindlich in der Lausitz ansiedeln. Das ist viel
einfacher, als Investoren aus der ganzen Welt anzulocken, und für
mich auch ein Messpunkt dafür, wie ernst die Politik das Thema
nimmt“, sagte Vassiliadis dem „Tagesspiegel“.
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