Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier
hat der schwarz-gelben Bundesregierung die Verantwortung für den
unerwartet starken Wirtschaftsboom abgesprochen. Dem Tagesspiegel am
Sonntag sagte Steinmeier: „Ohne die SPD hätte es diesen Aufschwung
nicht gegeben.“ Mit Blick auf die große Koalition, in der Steinmeier
als Vizekanzler tätig war, sagte er, die Union habe seinerzeit im
Kabinett „gezaudert und gezetert und am Ende nölend mitgetragen, was
wir an Konjunktur- und Arbeitsmarktprogrammen vorgeschlagen haben“.
Die FDP habe sogar gegen die Krisenintervention gestimmt. Heute wisse
man, das diese Interventionen verantwortlich für den raschen
Aufschwung nach der Krise seien. Steinmeier erwartet, dass die
Arbeitslosigkeit „noch in diesem Herbst unter die
Drei-Millionen-Marke“ fällt.
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