twicklungsausschuss der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat heute bekanntgegeben, wie hoch die Ausgaben für öffentliche Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2010 in den OECD-Mitgliedsstaaten lagen.
Demnach hat Deutschland im vergangenen Jahr eine Quote von 0,38 Prozent des Bruttonationaleinkommens für staatliche Entwicklungszusammenarbeit (Official Development Assistance, kurz ODA) erreicht. Dies entspricht einer Steigerung von 0,35 Prozent auf 0,38 Prozent im Vergleich zum Jahr 2009 ? trotz des um 3,6 Prozent höheren Bruttonationaleinkommens in Deutschland. Trotz der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise stieg die Gesamtsumme der deutschen ODA damit um fast eine Milliarde Euro von 8,67 auf 9,6 Milliarden Euro. Das entspricht einer Steigerung um 10 Prozent der abgeflossenen Mittel im Vergleich zum Vorjahr.
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, sagte dazu in Berlin:
„In dieser schwierigen Haushaltslage ist das erneut eine große Leistung der Steuerzahler. Die Zahlen setzen ein klares Signal, wie wichtig Entwicklungspolitik für die Bundesregierung ist. Deutschland steht zu seiner internationalen Verpflichtung, bis 2015 eine Quote von 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungspolitik zu erreichen. Ich habe aber immer gesagt: Der erfreuliche Zuwachs im BMZ-Haushalt reicht allein nicht aus, um das 0,7-Prozent-Ziel zu erreichen. Neben Steuermitteln müssen wir uns deshalb um andere Finanzquellen für Entwicklung bemühen. Wir gehen neue Wege mit innovativen Finanzierungsinstrumenten und setzen dabei auf die Nutzung des Sondervermögens Energie- und Klimafonds, auf starke Partnerschaften mit der Wirtschaft und mit privaten Gebern.
Neben der öffentlichen Mittel für Entwicklungszusammenarbeit wollen wir noch stärker private Investoren und Initiativen für Entwicklung mobilisieren. So wollen wir beispielsweise das Engagement für Entwicklungspolitik durch einen ?Entwicklungsschatzbrief? noch stärker in die Mitte der Gesellschaft tragen. Anleger sollen durch Verzicht auf Zinsen einen Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung in ärmeren Ländern leisten können. Vor allem aber geht es um die Steigerung der Wirksamkeit unserer Entwicklungskooperation.“
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