Diana Golze: Schwarz-gelbe Familienpolitik – mutlos, rückwärtsgewandt, an den Familien vorbei

„Was uns in den letzten vier Jahren als
Familienpolitik verkauft wurde, war mutlos, geprägt von überkommenen
Denkmustern und ging an den Bedürfnissen der Familien meilenweit
vorbei“, erklärt Diana Golze, Leiterin des Arbeitskreises Arbeit,
Gesundheit und Soziales der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im
Spitzenteam der Partei für die Bundestagswahl, zur Bewertung der
Familienpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung durch die
Wirtschaftsforschungsinstitute ZEW, DIW und Ifo. Golze weiter:

„Die Kritik der Forscher ist berechtigt. Von den großspurig
angekündigten Vorhaben dieser Bundesregierung ist nicht viel mehr
geblieben als Hochglanzbroschüren und offene Baustellen. Statt
konkreter Maßnahmen für familienfreundlichere Arbeitszeiten gab es
nur halbherzige Appelle, um Unternehmen zu Selbstverpflichtungen zu
animieren. Von der Aufstockung der Vätermonate beim Elterngeld war
schon nach kurzer Zeit keine Rede mehr. Der Kreis der Begünstigten
wurde auch nicht wie versprochen ausgeweitet, sondern durch die
Anrechnung auf Hartz IV-Leistungen sogar noch verkleinert. Auf das im
Koalitionsvertrag angekündigte Maßnahmenpaket für Alleinerziehende
warten die Betroffenen heute noch – und das, obwohl Alleinerziehende
in besonderem Maße von Armut betroffen und auf eine bessere
Vereinbarkeit von Familie und Beruf angewiesen sind.

Und die Bundesfamilienministerin? Genauso stur, wie sie sich
jahrelang ihrer Verantwortung bei der Gestaltung einer modernen
Familienpolitik entzogen hat, ignoriert Kristina Schröder nun die
vernichtenden Urteile der Fachwelt über ihre Politik. Es grenzt an
politischen Autismus, wenn die Ministerin die eigene Politik als
erfolgreich und wirkungsvoll für Familien beschreibt.

DIE LINKE wird auch in der kommenden Wahlperiode für den Wandel
hin zu einer modernen, familienbewussten Gesellschaft streiten und
dabei die drängenden sozialen Fragen in den Mittelpunkt stellen.“

Pressekontakt:
Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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