Die Steuerzahler alimentieren Niedriglöhne

Zu den stetig steigenden Kosten für Hartz-IV-Austocker erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Wenn die Bundesregierung den Unternehmen weiterhin derartig hemmungslos Steuergelder hinterher wirft, da sie einen Mindestlohn verweigert, stellt dies einen eklatanten Missbrauch von Sozialleistungen dar.
Das Jobwunder der Bundesregierung fußt zunehmend auf den mit Steuermitteln subventionierten Niedriglöhnen. Von September 2008 bis
2009 verloren über 200.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren Job. Gleichzeitig stieg die Zahl der Aufstocker um 4.000 Beschäftigte weiter an. Bis Dezember 2009 erhöhte sich die Zahl derer, die nicht von ihrer Arbeit leben können, um weitere 14.000 Personen. Die Grundsicherung war ehemals als Existenzsicherung für Erwerbslose gedacht. Heute stellen wir fest, dass sie zunehmend zur Aufstockung von Niedriglöhnen dient.

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