DJV: Selbständige nicht übermäßig belasten!

Der Deutsche Journalisten-Verband hat sich dagegen
ausgesprochen, dass die Beiträge zur freiwilligen
Arbeitslosenversicherung um das Vierfache erhöht werden, wie von der
Bundesregierung mit dem „Gesetz für bessere Beschäftigungschancen am
Arbeitsmarkt“ geplant. Gerade bei den freien Journalisten könne das
dazu führen, dass viele spätestens ab 2012, wenn die zweite Stufe der
Betragserhöhung greift, ihre Arbeitslosenversicherung aus
Kostengründen beenden müssen.

„Die in zwei Stufen im Jahr 2011 und 2012 vorgesehene
Kostensteigerung verkennt die wirtschaftlichen Realitäten von
selbständigen Journalisten“, betonte DJV-Bundesvorsitzender Michael
Konken. Es sei traurige Wahrheit, dass ein Großteil der Selbständigen
weniger verdiene als die Arbeitnehmer.

Konken wies gleichzeitig darauf hin, dass der DJV die
grundsätzliche Bereitschaft der Bundesregierung zur Verlängerung der
freiwilligen Arbeitslosenversicherung begrüße. Ebenso positiv sei,
dass bereits Versicherte auch ab 2011 im System verbleiben können.
Nicht zielführend sei allerdings die erhebliche Steigerung der
Beiträge. Die Politik müsse Selbständige angesichts der allgemein
schwierigen wirtschaftlichen Lage auch weiterhin fördern. Zumindest
in einer Existenzgründungsphase von mindestens drei Jahren müssten
die Beiträge niedriger ausgestaltet sein. In dem Zusammenhang
erinnerte er auch daran, dass Selbständige vor dem Jahr 2006 durch
die Regelungen zur Erweiterung von Rahmenfristen sogar bis zu vier
Jahre lang kostenlos versichert waren. „Es ist nicht nachvollziehbar,
dass die Politik Selbständige in Krisenzeiten mit massiven
Kostensteigerungen konfrontiert.“

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