Edathy mit Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses zufrieden

Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), ist mit der Arbeit des Gremiums, das jetzt seit einem Jahr existiert, sehr zufrieden. „Dies ist mein fünfter Untersuchungsausschuss und zugleich der effizienteste, den ich bisher erlebt habe“, sagte Edathy der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Seine Stärke ist die überfraktionelle Gemeinsamkeit, was den Willen zur Aufklärung betrifft. Es geht uns im Ausschuss parteiübergreifend darum, das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit des demokratischen Rechtsstaates zurückzugewinnen.“ Edathy fügte hinzu: „Das Grundversprechen des Rechtsstaates – Menschen vor Verbrechen zu schützen beziehungsweise Straftaten professionell aufzuklären – wurde gegenüber den NSU-Opfern gebrochen.“ Dabei hätten drei Faktoren das Auffinden der Täter erschwert: „Eine Unterschätzung des gewaltbereiten Rechtsextremismus, Ressentiments gegenüber Zuwanderern sowie mangelnde Kommunikation innerhalb der Sicherheitsarchitektur.“

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