Europa-Terminvorschau vom 28. März bis 3. April

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretung der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 28. März

Budapest: Informelles Treffen des Rats für Bildung, Jugend, Kultur
und Sport (bis 29. März)

Bei dem Treffen soll vor dem Hintergrund des Europäischen Jahrs
der Freiwilligentätigkeit über die Entwicklung einer aktiven
Bürgergesellschaft beraten werden. Nähere Informationen erhalten Sie
auch bei Helena Gomes von der Pressestelle des Rates (Tel: +32 0 2
281 70 40, E-Mail: helena.gomes@consilium.europa.eu )

Berlin: Podiumsdiskussion zu Nabucco mit EU-Energiekommissar
Oettinger

Bei der Veranstaltung sollen Perspektiven und Herausforderungen
der europäischen Energiepolitik am Beispiel des Nabucco-Projekts
diskutiert werden. EU-Energiekommissar Günther Oettinger wird ein
Impulsreferat halten. Auf dem Podium werden unter anderen Jochen
Homann, Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie, Dr. Alfred Maier, Generaldirektor für Energie im
Bundesministerium für Wirtschaft der Republik Österreich und S.E.
Parviz Shahbazov, Botschafter der Republik Aserbaidschan erwartet.
Ort: Österreichische Botschaft, Zeit: 11 Uhr. Journalisten können
sich bei der Pressestelle der Botschaft akkreditieren (Tel.: + 49
30 20287 161, E-Mail: Nabucco-konferenz.berlin@bmeia.gv.at)

Saarbrücken: Vortrag „Grenzüberschreitende Regionen in Europa“

Der Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft Europäischer
Grenzregionen, Martín Guillermo-Ramírez, will bei der Veranstaltung
darlegen, wie grenzüberschreitende Regionen in Europa aus früher oft
verfeindeten Nachbarn wirtschaftliche und kulturelle Partner machen
können. Ort: Haus der Stiftung Demokratie, Zeit: 18 Uhr, Weitere
Informationen: http://www.presseportal.de/go2/kw13_1

Dienstag, 29. März

Luxemburg: EuGH-Urteil über Kartellstrafe gegen Krupp Thyssen
Nirosta GmbH

Im Dezember 2006 hat die Europäische Kommission eine Geldbuße
gegen die Krupp Thyssen Nirosta GmbH (heute: ThyssenKrupp Stainless
AG) verhängt in Höhe von 3,168 Millionen Euro wegen Verstoßes gegen
das EG-Kartellrecht. Nach Ansicht der Kommission hatte die Mehrheit
der Hersteller von Flacherzeugnissen aus rostfreiem Stahl eine
Preiserhöhung abgestimmt. Der EuGH bestätigte diese Entscheidung im
Juli 2009. ThyssenKrupp Stainless AG legte dagegen Rechtsmittel ein.
Weitere Informationen erhalten Sie unter
http://www.presseportal.de/go2/kw13_2

Mittwoch, 30. März

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Die genaue Tagesordnung der Sitzung steht noch nicht fest, wird
vorab auf der Webseite der Kommission
http://www.presseportal.de/go2/kw13_3 bekannt gegeben.

Donnerstag, 31. März

Brüssel: Rat für Verkehr, Telekommunikation und Transport

Bei der Ratssitzung wollen die EU-Verkehrsminister über eine
Erweiterung der Aufgaben der Europäischen Agentur für die Sicherheit
des Seeverkehrs im Falle von Umweltverschmutzungen durch Öl- und
Gasanlagen beraten. Auf der Tagesordnung stehen außerdem Gespräche
über den Zugang zum geplanten öffentlich-staatlichen Dienst des
Satelliten-Navigationssystems Galileo. Dieser Dienst (PRS) soll
ausschließlich staatlich autorisierten Benutzern für besonders
sensible Anwendungen offen stehen. Im Anschluss an das Treffen ist
eine Pressekonferenz geplant. Die genaue Tagesordnung wird vorab auf
der Webseite des Rats http://www.presseportal.de/go2/kw13_4 bekannt
gegeben. Nähere Informationen erhalten Sie auch in der Pressestelle
des Rats bei Reinhard Schmidt (Tel.: + 32 2 281 88 47, E-Mail:
reinhard.schmidt@consilium.europa.eu )

Budapest: Informelles Treffen der EU-Familienminister (bis 1.
April)

Auf der Tagesordnung stehen die demographischen Entwicklungen in
der EU, der Stellenwert der Familie in der Strategie Europa 2020,
Möglichkeiten der besseren Zusammenarbeit in der Familienpolitik der
EU-Mitgliedsstaaten und die Rolle der Familienpolitik in der
demographischen Entwicklung. Nähere Informationen erhalten Sie in der
Pressestelle des Rats bei Jerome Unterhuber (Tel.: +32 0 2 281 53 94,
E-Mail: jerome.unterhuber@consilium.europa.eu)

Brüssel: Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen (bis 1. April)

Bei dem Treffen wird unter anderem der baden-württembergische
Europaminister Wolfgang Reinhardt die Donaustrategie der Europäischen
Union erläutern. Die Strategie soll die Zusammenarbeit zwischen acht
EU-Ländern und sechs weiteren europäischen Staaten im Donauraum
verstärken. Weitere Informationen zur Tagesordnung finden Sie auf der
Webseite des Ausschusses der Regionen
http://www.presseportal.de/go2/kw13_5 . Nähere Informationen erhalten
Sie auch in der Pressestelle des Ausschusses bei Christopher Jones
(Tel.: +32 0 22822470, E-Mail: christopher.jones@cor.europa.eu )

Berlin: EU-Beschäftigungskommissar Andor besucht ESF-Projekt und
spricht zum Thema Arbeitsplätze

Bei der Veranstaltung „Europa 2020: Potenziale nutzen – Europas
Wege zu mehr und besseren Arbeitsplätzen“ soll über die zentralen
Themen der Wirtschafts- und Sozialpolitik in Europa gesprochen
werden. Zu Gast sein werden EU-Beschäftigungskommissar László Andor
und die Vizepräsidentin der Europa-Union Deutschland, Eva Högl. Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78, Zeit: 17 Uhr. Eine vorherige
Anmeldung ist erforderlich über das Webformular:
http://www.presseportal.de/go2/kw13_6

Vor der Diskussionsveranstaltung besucht Kommissar Andor das
Projekt „Event Berlin – Mobilitätswerkstatt“ des ESF-Programms „IdA –
Integration durch Austausch“. Ziel des Projekts ist die Erhöhung der
Beschäftigungschancen benachteiligter Personengruppen durch die
Förderung des transnationalen Austausches und der transnationalen
Mobilität. Der Besuch ist presseöffentlich. Ort: Pfefferberg,
Christinenstr. 18/19, Zeit: 9.30 Uhr. Weitere Informationen finden
Sie unter http://www.esf.de/portal/generator/11872/event__berlin.html

Heidelberg: Internationales Forum des Europäischen
Jugendparlaments (bis 3. April)

Bei der Veranstaltung werden rund 70 Jugendliche aus ganz Europa
über aktuelle europapolitische Themen diskutieren. Im
Deutsch-Amerikanischen Institut Heidelberg soll dabei nach den Regeln
des Europäischen Parlaments eine Plenardebatte nachgestellt werden,
in der die Jugendlichen ihre erarbeiteten Resolutionen vertreten.
Ort: Jugendherberge International. Weitere Informationen unter
http://www.eyp.de/aktuelles/heidelberg/

Freitag, 1. April

Budapest: EU-Beschäftigungskommissar Andor präsentiert
Demographiebericht

Im Rahmen einer Themenwoche zur Demographie der ungarischen
EU-Ratspräsidentschaft wird EU-Beschäftigungskommissar László Andor
den dritten EU-Demographiebericht vorstellen. Außerdem soll ein
Eurobarometer-Bericht einen Ãœberblick über die „neuen Europäer“
geben. Darunter werden zum Beispiel Zuwandererkinder,
gemischt-nationale Paare oder internationale Studenten in der EU
verstanden. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der
Internetseite von Kommissar Andor
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/andor/index_en.htm und bei
seiner Sprecherin Cristina Arigho (Tel.: +32 2 298 53 99, E-Mail:
Cristina.Arigho@ec.europa.eu )

Sonntag, 3. April

Budapest: Informelles Treffen des Rats für Beschäftigung,
Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz (bis 5. April)

Themen bei dem Treffen der EU-Gesundheitsminister werden
voraussichtlich Investitionen in das Gesundheitssystem,
Gesundheitsberufe und die Vorbereitung des neuen
EU-Gesundheitsprogramms ab 2013 sein. Weitere Informationen dazu
finden Sie auf der Internetseite des Rats
http://www.presseportal.de/go2/kw13_7 Auskünfte erteilt auch
Pressesprecher Jerome Unterhuber (Tel.: +32 0 2 281 53 94, E-Mail:
jerome.unterhuber@consilium.europa.eu )

Pressekontakt:
Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 – 10117 Berlin
Tel. 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/press/index_de.htm