Europeans for Fair Competition
(E4FC), ein breit abgestütztes Bündnis von Gewerkschaften,
Konsumenten und Unternehmen, die sich dem „fairen und
gleichberechtigten“ Wettbewerb in europäischen Märkten verschrieben
haben, lobt die kürzlich durch den Verkehrsrat der Europäischen Union
an die Kommission vergebenen Mandate zwecks Verhandlung umfassender
Luftverkehrsabkommen mit spezifischen Drittländern, einschließlich
der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und des Staats Katar. Dies
ist dringend erforderlich, da die Liberalisierung des Luftverkehrs
bisher auf bilateraler Basis erfolgt war. Wir begrüßen diese Mandate
besonders, denn unser Vertrauen in solche Verhandlungen ist groß.
Zudem verfügen solche Abkommen über das Potenzial, protektionistische
Maßnahmen Einhalt zu gebieten, und erfordern, dass staatliche und
subventionierte Luftfahrtunternehmen sich dem kommerziellen
Wettbewerb stellen, so wie dies private Anleger tun würden.
Die über EUR 39 Mrd. (nur zwischen 2004 und 2014) an staatlichen
Subventionen und Unterstützungsleistungen, die staatliche
Fluggesellschaften von Partner der EU in Drittländern (Katar und
Vereinigte Arabische Emirate) erhalten haben, wurden dazu eingesetzt,
damit Dienstleistungen und Kapazitäten zwischen Europa und Asien via
ihre Drehscheiben massiv ausgebaut und mehrere strategische
Investitionen in europäische Fluggesellschaften getätigt werden
konnten, um dadurch ihre eigenen Betrieb zu unterstützen sowie den
Marktzugang zu ermöglichen und zu verlagern. Deshalb sind sofortige
Maßnahmen erforderlich, um die Wettbewerbsgleichheit für die
kommerzielle Luftfahrt in der EU sicherzustellen, und wir appellieren
an die Generaldirektion des Bereichs Transport, ihre
Aufsichtsfunktion bei allen Fluggesellschaften, die in den EU-Märkten
aktiv sind, auszuüben und Regeln aufzustellen, mit denen unsere
Marktstandards und der faire Wettbewerb aufrechterhalten und
durchgesetzt werden können.
Es ist entscheidend, dass die EU weiterhin eine umfassende Politik
verfolgt, die den Zugang zu europäischen Drehscheiben stärkt, um die
Verbindung und die Konsumentenwahl langfristig zu sichern. Ohne eine
solche Politik wären Zugang und Verbindung bald ein Fall für
staatlich unterstützte/staatseigene Nicht-EU-Luftfahrtunternehmen,
die nach eigenem Ermessen und eigenen Interessen Dienstleistungen
anbieten würden. Deshalb bittet E4FC die Kommission, dass im Verlauf
des gesamten Verhandlungsprozesses alle Stimmen relevanter
Stakeholder gehört werden und dass die Luftfahrtindustrie eingeladen
wird, an Ad-hoc-Koordinationsmeetings teilzunehmen, die zwischen der
Kommission und den Mitgliedstaaten organisiert werden (zusätzlich zu
dem üblichen und allseits geschätzten institutionellen Dialog, der
bereits im Rahmen des beratenden Forums stattfindet).
Europäische Fluggesellschaften und ihre Mitarbeitenden können sich
gegen alle Fluggesellschaften behaupten, aber es handelt sich um eine
komplett verschiedene Angelegenheit, wenn sie mit Regierungen aus dem
Nahen Osten konkurrieren müssen, die ihre staatlichen
Fluggesellschaften im Widerspruch zu internationalen Abkommen und zum
Nachteil der europäischen Wirtschaft sowie der europäischen
Arbeitnehmer stark subventionieren.
Europeans for Fair Competition (E4FC) ist ein Bündnis besorgter
Europäer, die sich über die Grenzen der EU-Mitgliedstaaten und über
Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Beziehungen hinaus vereint haben [siehe
http://e4fc.eu/e4fc-supporters] mit dem Ziel, Wettbewerbsgleichheit
mit Ländern zu schaffen, welche ihre Fluggesellschaften im
Widerspruch zu europäischen Luftverkehrsabkommen subventionieren,
insbesondere die Vereinigten Arabischen Emirate und der Staat Katar.
Um mehr Informationen zu erhalten und Maßnahmen zu ergreifen,
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