FDP fordert schnelle Realisierung der Bundeswehrreform

Die FDP hat, anders als Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), eine schnelle Realisierung der Bundeswehrreform von Verteidigungsminister zu Guttenberg gefordert. „Man muss sicherlich die zukünftigen Entscheidungen in der Koalition gemeinsam besprechen, und ich glaube, dass auch hier die FDP sich ihrer Verantwortung nicht entziehen wird. Aber Fakt ist, dass es hier keine einseitige Entscheidung des Finanzministers gibt“, sagte Elke Hoff, verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, am Montag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. „Man sollte sich zusammensetzen und dann darüber entscheiden, was die Bundeswehr zukünftig als sicherheitspolitische Aufgabe übernehmen soll und übernehmen muss.“ In den wesentlichen Eckpunkten sei die Koalition sich einig, „nämlich Umbau der Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee, eine Verschlankung der Strukturen und eine Flexibilisierung auch der Handlungsfähigkeit“. Nun sei es die „Aufgabe des Ministers, diesen politischen Willen und diese Eckpunkte konkret zu unterfüttern“, so Hoff.

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