Fischer/Lange: Grenzüberschreitenden Schienenverkehr schneller ausbauen

Heute berät der Deutsche Bundestag über den Antrag
der Fraktionen von CDU/CSU und FDP zur Stärkung des Ausbaus von
grenzüberschreitenden Schienenverkehrsachsen. Dazu erklären der
verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Ulrich Lange:

„Verkehrsinfrastruktur ist ein zentraler Standortfaktor und
entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit einer Region. Besonders der
Güterverkehr auf der Schiene hat in den vergangenen stark zugenommen
– mit erfreulich positiven Effekten für die wirtschaftliche
Entwicklung in Deutschland. Sechs von den zehn ausgewiesenen
länderübergreifenden Korridoren im Transeuropäischen Verkehrsnetz
führen durch Deutschland. Dennoch sind bisher wichtige
Schienenverkehrsprojekte in den Grenzregionen nicht oder nur
teilweise fertiggestellt.

Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP sprechen sich in ihrem Antrag
dafür aus, den Ausbau dieser grenzüberschreitenden Schienenwege zu
forcieren und beiderseits der Grenzen zu beschleunigen. Im
Bundesverkehrswegeplan 2015 sollen grenzüberschreitende
Schienenverkehrsachsen mit der entsprechenden Priorität behandelt
werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, bis Ende des Jahres
einen planerisch und baurechtlich möglichen Zeitrahmen für diese
Schienenverkehrsverbindungen vorzulegen. Bei der Liberalisierung des
europäischen Schienenverkehrsmarktes soll sich die Bundesregierung
für einheitliche technische Spezifikationen und europäische
Regelungen einsetzen. Die Anforderungen an Sicherheit und Qualität
müssen europaweit weitestgehend vereinheitlicht werden, und wir
müssen für faire Wettbewerbsbedingungen sorgen.“

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